Haan Bürgermeisterin: Stadtwerke sollen Stadtbad übernehmen

Haan · Der Betrieb des Stadtbades Alter Kirchplatz fährt pro Jahr rund 630.000 Euro Verlust für die Stadtkasse ein. Rat und Verwaltung haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das zu ändern. Durch einen sogenannten "Kleinen steuerlichen Querverbund" mit den Stadtwerken hat die Gartenstadt bereits rund 100.000 Kapitalerstragssteuer gespart. Da ist aber noch mehr drin, stellt die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Warth & Klein Grant Thornton in ihrer jetzt vorliegenden Expertise fest.

Der Betrieb des Stadtbades Alter Kirchplatz fährt pro Jahr rund 630.000 Euro Verlust für die Stadtkasse ein. Rat und Verwaltung haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das zu ändern. Durch einen sogenannten "Kleinen steuerlichen Querverbund" mit den Stadtwerken hat die Gartenstadt bereits rund 100.000 Kapitalerstragssteuer gespart. Da ist aber noch mehr drin, stellt die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Warth & Klein Grant Thornton in ihrer jetzt vorliegenden Expertise fest.

Es gibt zwei Möglichkeiten: Durch eine Umgründung der Stadtwerke in eine Personengesellschaft (GmbH & Co KG) ließen sich rund 182.000 Euro Steuern sparen. Und durch die Einbringung des Stadtbades in die Stadtwerke Haan GmbH (großer steuerlicher Querverbund) sogar 230.000 Euro.

Das schlägt denn auch Bürgermeisterin Bettina Warnecke dem Rat vor. Die Politik diskutiert darüber erstmals am Dienstag, 30. Mai, im Unterausschuss für Organisation, Personal und Controlling. Wenn der "Große steuerliche Querverbund" bis spätestens 31. August beschlossen würde, würde er rückwirkend für das ganze Jahr 2017 gelten. Ersparnis, wie gesagt, 230.000 Euro pro Jahr.

Die Umsetzung mit Hilfe von Experten ist freilich auch nicht ganz billig. 100.000 Euro stehen dafür im Haushalt bereit, so die Bürgermeisterin. Sie geht davon aus, dass die Stadtwerke Haan in der Lage sind, dauerhaft einen Gewinn von mindestens 650.000 Euro zu erwirtschaften. Das werde vom Gutachter Warth & Klein bestätigt. Mit dem Stadtbad müssen die Stadtwerke auch dessen Mitarbeiter übernehmen. Für das Schul- und Vereinsschwimmen ändere sich nichts. Die Kosten übernimmt die Gartenstadt.

Bislang erhält die Kommune von den Stadtwerken eine Dividende von 1,36 Millionen Euro. Darauf müssen aber Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag in Höhe von 215.000 Euro gezahlt werden. Bei der Stadt Haan kommen also 1,145 Millionen Euro an. Wenn die Stadtwerke Haan das Stadtbad übernehmen, könnten sie - vereinfacht ausgedrückt - Gewinne aus ihrem Geschäft mit dem Verlust des Stadtbades steuermindernd verrechnen. Dieses Modell wird auch von anderen Kommunen angewandt, zum Beispiel Hilden. Die Stadt hat das Sport- und Spaßbad Hildorado und das Waldbad schon vor Jahren den Stadtwerken Hilden übertragen. Beide Bäder machen jeweils rund eine Million Euro Verlust pro Jahr.

(cis)
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