Haan Etat 2015: Schulden und Steuern steigen
Haan · Vor allem durch den Neubau des Gymnasiums wachsen die Schulden. Die Rücklagen hingegen schrumpfen stetig.
Rund 750 Seiten ist er stark und einige Pfund schwer: Stadtkämmerin Dagmar Formella legte gestern dem Rat den Haushaltsplanentwurf 2015 vor. Er umfasst eine Auflistung von Schulden und Vermögen der Kommune, listet Aufwendungen und Erträge auf. Bis zum 5. Mai wird er nun von den Fraktionen beraten. Dann muss der Stadtrat den Haushaltsplan beschließen. Das sind wichtige Fakten:
Schuldenentwicklung Die Schulden, die die Stadt Haan macht, steigen weiter. Nach 36,7 Millionen Euro im vergangenen Jahr wachsen sie auf 38,2 Millionen Euro in diesem Jahr. Das heißt, pro Einwohner belaufen sich die städtischen Verbindlichkeiten auf 1274 Euro. 2330 Euro werden es bei der fortlaufenden Entwicklung im Jahr 2018 sein. Dann wird sich der Gesamtbetrag, Schätzungen von Dagmar Formella zufolge, auf 69,9 Millionen Euro belaufen. Dabei ist die steil ansteigende Schuldenentwicklung hauptsächlich auf den Neubau des Gymnasiums zurückzuführen, dessen Kosten mit rund 27 Millionen Euro angesetzt sind.
Investitionsprojekte Zugleich sind viele durchaus drängende Projekte (noch) nicht im Haushaltsplanentwurf aufgenommen. Der Rat entscheidet, ob sich das noch ändert. So zum Beispiel die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Gruiten, die OGS-Erweiterung der Grundschule Unterhaan. die Sanierung der Umkleide- und Sanitärbereiche der Turnhalle Gruiten, die Kernsanierung der Außentoiletten und Erneuerung der Heizungssteuerung des Schulstandorts Walder Straße, die Kernsanierung der Außentoiletten der Grundschule Unterhaan oder der Neubau der Kita an der Bachstraße.
Steuern Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind weder gesunken, noch gestiegen. Um aber bei mindestens gleich bleibenden Ausgaben den Haushaltsausgleich zu schaffen, müssen sie ebenso wie Grundsteuer A und B erhöht werden. So soll die Gewerbesteuer noch in diesem Jahr von 411 auf 421 Prozentpunkte und 2019 auf 441 Prozentpunkte steigen. Dann aber, so kündigt Formella an, ist womöglich eine weitere Anhebung von neun auf insgesamt 450 Prozentpunkte nötig. Das trifft einige wenige: Rund 50 Prozent der Gewerbesteuererträge entfallen in Haan auf nur 14 Unternehmen. Eine Erhöhung der Grundsteuer B trifft hingegen viele Haaner Immobilienbesitzer: Sie soll sich in diesem Jahr von 413 auf 433 und 2019 auf 453 Prozentpunkte erhöhen. 2019 muss damit gerechnet werden, dass sie weiter auf 470 Prozentpunkte steigt.
Personalkosten Sie werden ebenfalls stetig steigen. Lagen sie 2014 noch bei 15,1 Millionen Euro, werden sie im laufenden Jahr auf 15,8 steigen. Für 2018 schätzt sie Dagmar Formella auf 16,6 Millionen Euro. Die vom Rat beschlossene pauschale Kürzung wird damit nicht umgesetzt.
Solidaritätsumlage Haan zahlt zwischen 2014 und 2022 insgesamt zwölf Millionen Euro in den Topf ein. Die derzeit laufende Klage hat keine aufschiebende Wirkung.
Flüchtlinge Die Kosten für die Stadt Haan nach dem so genannten Asylbewerberleistungsgesetz werden sich von 2014 mit 1,11 Millionen Euro auf 2,28 Millionen Euro im Jahr 2016 verdoppeln. Für 2018 rechnet Dagmar Formella mit 2,46 Millionen Euro. Das Land steuert seit diesem Jahr 436 000 Euro jährlich bei.
Eigenkapitalverzehr 2019 werden 56 Prozent des 2009 in der Bilanz aufgeführten Eigenkapitals der Stadt Haan aufgezehrt sein.
