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Haan
IHK: Haan soll bei freiwilligen Leistungen sparen

Haan. Der Stadtrat plant mit einem Defizit von 6,6 Millionen Euro. Auch wenn es dafür Ursachen gibt, die die Stadt nicht zu vertreten habe (Kommunal-Soli, Flüchtlinge). "Ihren Haushalt muss die Stadt selbst in den Griff bekommen", fordert Martin van Treeck, Haushaltsexperte der Industrie- und Handelskammer Düsseldorf. 2019 will Haan die Gewerbesteuer um 20 auf 441 Prozentpunkte anheben, die Grundsteuer B soll um 20 auf 453 Prozent steigen. Haan habe die Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren bereits dreimal erhöht. Das bereitete Unternehmen und Investoren Sorgen.

Der Haushalt der Stadt werde in großen Teilen durch Steuererhöhungen saniert, ist der Eindruck des IHK-Experten. Haan nehme nicht zu wenig Geld ein, sondern gebe zu viel aus: "Auch wenn bereits einige Leistungen in der Stadt eingeschränkt wurden, so fehlt der Stadt bislang der politische Wille, alle notwendigen Sparpotenziale bei den freiwilligen Aufwendungen zu heben." Die IHK regt wie schon in den Vorjahren an, ausnahmslos alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen. Das habe auch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW empfohlen. Haan müsse bei den Aufwendungen konsequent sparen.

(cis)
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