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Haan
Ratsfraktionen wollen Zahl der Sitzungen senken

Haan. Die Ratsfraktionen hatten Bürgermeisterin Bettina Warnecke aufgefordert, Sparvorschläge auf den Tisch zu legen. Sie schlägt unter anderem vor, die Zahl der Sitzungen von Haupt- und Finanzausschuss und Stadtrat von heute sieben auf vier zu reduzieren. Damit könne die Stadt 3312 Euro im Jahr sparen. Die 17 Mitglieder des Hauptausschusses und die 38 Ratsmitglieder erhalten jeweils 19,60 Euro pro Sitzung.

Eine wirkliche "Aufwandsentschädigung" ist das nicht, wenn man bedenkt, dass die ehrenamtlichen Politiker nach Feierabend häufig drei, vier und mehr Stunden beraten. Weniger Sitzungen funktionieren nur, wenn die Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung besser koordiniert und mehr in den Fachausschüssen entschieden wird, sagte Jochen Sack (GAL). Weniger Sitzungen, die dann auch länger dauern, war Bernd Stracke (SPD) skeptisch: Er hält mindestens fünf Ratssitzungen pro Jahr für nötig.

Die CDU wolle sich auf das Experiment einlassen, sagte Harald Giebels: "Wir wollen, dass schneller entschieden wird." Ähnlich äußerte sich auch Michael Ruppert (FDP). Robert Abel (UWG) konnte in der Verringerung der Sitzungstermine keine Verbesserung erkennen. Eine Reduzierung der Anzahl der Sitzungen mache nur Sinn, wenn in den Fachausschüssen mehr Entscheidungen getroffen werden können und wenn die Verwaltung "vernünftige Sitzungsunterlagen" vorlege, sagte Peter Schniewind (WLH). Im nächsten Jahr soll es fünf Hauptausschuss- und Ratssitzungen geben plus einen Reservetermin, beschlossen CDU, SPD, FDP, GAL und AfD. Die WLH stimmte mit Nein, der UWG-Vertreter war im Haupt- und Finanzausschuss nicht stimmberechtigt.

(cis)
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