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Hilden
Asylkosten: Stadt trägt den Löwenanteil

Hilden: Asylkosten: Stadt trägt den Löwenanteil
Das Flüchtlingswohnheim Schalbruch bietet Platz für bis zu 200 Menschen und soll in etwa 14 Tagen bezugsfähig sein. Die Außenanlagen werden erst später fertig. FOTO: Staschik
Hilden. Als eine der wenigen Kommunen in NRW hat Hilden den betriebswirtschaftlichen Aufwand ermittelt. Von Christoph Schmidt

Im vergangenen Jahr hat Deutschland weit mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Für ihre Versorgung haben Bund, Länder und Kommunen Milliarden aufgewendet. Doch die meisten Städte und Gemeinden kennen ihre Kosten nicht. Das haben Zeit, ZDF und das Recherchezentrum Correctiv herausgefunden. Was kostet es, einen Flüchtling zu versorgen? Zwei Drittel der befragten 295 Kreisen und 107 Städte konnten diese Frage nicht beantworten. "Wir haben momentan keinen Überblick, welche Kosten in den Kommunen tatsächlich anfallen", räumte Hartmut Dedy, Finanzexperte beim Deutsche Städtetag, ein.

Das trifft auf Hilden nicht zu. "Wir haben als eine der wenigen Kommunen in NRW die betriebswirtschaftlichen Kosten über einen sehr langen Zeitraum ermittelt und mit den Landeszuweisungen abgeglichen", erläutert Sozialdezernent Reinhard Gatzke - und zwar über zehn Jahre. Ergebnis: 17,168 Millionen Euro hat Hilden von 2005 bis 2015 für die Versorgung und Unterbringung der Hilfesuchenden aufgewendet und 3,948 Millionen Euro nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz von Bund und Land erhalten.

Mit anderen Worten: 13,219 Millionen Euro hat die Kommune in den vergangenen zehn Jahren aus eigener Tasche für die Flüchtlingsbetreuung bezahlt - wohlgemerkt eine gesamtstaatliche Aufgabe. "Über den gesamten Zeitraum hinweg hat es eine völlig unzureichende Landesförderung gegeben", stellt Gatzke fest. Sie lag zwischen 10,4 und 17,7 Prozent der tatsächlichen Kosten. Zum Vergleich: In Bayern übernimmt der Freistaat 100 Prozent der Kosten. Erst im vergangenen Jahr stieg für Hilden die Unterstützung des Landes auf 44,58 Prozent der Aufwendungen. Gatzke: "Wir müssen immer noch weit über die Hälfte der Kosten allein tragen."

Als Landtagsabgeordneter Manfred Krick (SPD) die Zahlen hört, muss er erst mal schlucken: "Hilden war die Kommune im Kreis Mettmann, die am besten auf die Aufnahme der Flüchtlinge vorbereitet war. Dafür müssen wir Hilden danken." Der Rückblick auf die vergangenen Jahre bringe nichts: "Wir müssen nach vorne schauen und dafür sorgen, dass die Kommunen bei der Flüchtlingsbetreuung nicht finanziell alleingelassen werden." Das Land stelle deshalb in diesem Jahr 4,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Auch der Bund müsse seinen Beitrag leisten.

"Unser Eigenanteil (2,8 Millionen Euro gleich 44,58 Prozent der Gesamtkosten) wird sich in diesem Jahr positiv verändern und um etwa 500.000 Euro weiter reduzieren", hat der Sozialdezernent erfahren: "Das hilft dem Kämmerer, das Defizit im Haushalt zu decken." Das beträgt aktuell rund 12,2 Millionen Euro. Ab 2017 sollen die Kommunen für jeden tatsächlich aufgenommen Asylsuchenden 10.200 Euro pauschal vom Land bekommen, sagt Krick. Das sei eine spürbare Entlastung, so Gatzke: "Die tatsächlichen Kosten liegen bei rund 12.000 Euro pro Flüchtling."

In den ersten fünf Monaten hat das Land 58.000 Asylsuchende aufgenommen, 35 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Deshalb plant die Verwaltung mit 1400 Flüchtlingen in Hilden bis Ende des Jahres.

Voraussichtlich in 14 Tagen könne das Containerdorf mit 200 Plätzen am Schalbruch bezugsfertig sein, sagt Maria Gründken, Sachgebietsleiterin des städtischen Gebäudemanagements: "Die Außenanlagen sind dann aber noch nicht fertig." Nach vielen Schwierigkeiten werden am Breddert jetzt die ersten Wohncontainer (200 Plätze) zusammengebaut. In acht bis zehn Wochen soll die Unterkunft fertig sein. Ob der bereits von der Politik beschlossene Standort "Im Hock" (200 Plätze) auch noch gebraucht wird, sei von Entwicklung der Flüchtlingszahlen abhängig, so Gatzke.

Quelle: RP
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