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Hilden/Haan
Geldsegen für Hilden und Haan: Land entlastet Städte

Hilden/Haan. Dank guter Konjunktur werden in diesem Jahr fast 12 Milliarden Euro an Städte und Gemeinden ausgeschüttet.

Die wichtigsten Einnahmequellen der Städte sind die Gewerbesteuer und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ihrer Bewohner - konjunkturabhängige Abgaben also. Das führt hier und da zu leichten Ungerechtigkeiten, wenn eine Stadt attraktive Gewerbegebiete anbieten kann und das Steueraufkommen dreistellige Millionenbeträge ausmacht. Diese Ungerechtigkeiten will das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) ausgleichen. Daher trägt auch das Land einen Teil zu den Einnahmen der Kommunen bei - mit einer Umverteilung, die über das GFG geregelt wird und die in ihrer Höhe nicht zu verachten ist.

Die neue Landesregierung hat das GFG überarbeitet. Wichtigster Bestandteil ist die Abschaffung des so genannten Kommunalsoli. Mit Änderung des GFG werden aber auch erstmals seit 2009 die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erhöht, die an die Kommunen überwiesen werden.

"Mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 werden die Kommunen mit über einer Milliarde Euro entlastet", teilt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung mit.

Die Gesamtzuweisungen an die Kommunen werden 2018 mehr als 11,7 Milliarden Euro betragen. Das ist im Vergleich zur aktuellen Situation ein Plus von etwa 1,06 Milliarden Euro - und entspricht einer Steigerung von 9,96 Prozent. "Auch wenn wir die seit Jahren entstandene Haushaltssituation der Kommunen nicht schlagartig ändern können: Über eine Milliarde Euro mehr bedeutet schon einen soliden Beitrag zur kommunalen Leistungsfähigkeit", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.

Für die Städte Hilden und Haan hat dies nach vorläufigen Zahlen folgende Auwirkungen: Die Stadt Haan erhält vom Land Gesamtzuweisungen in Höhe von 2,0 Millionen, Hilden in Höhe von fast 3,2 Millionen Euro. Die Sportpauschale beträgt für Haan 82.371 Euro, für Hilden 150.343 Euro. Die Bildungspauschale beträgt in Haan 725.029 Euro, in Hilden 905.124 Euro. Die Allgemeine Investitionspauschale beläuft sich in Haan auf 1,2 Millionen, in Hilden auf 2,1 Millionen Euro. Schlüsselzuweisungen erhalten beide Städte erneut nicht.

(wie/arue)
 
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