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Hilden/Haan
Stadtrat Hilden arbeitet ab Mai digital, Haan folgt

Hilden/Haan: Stadtrat Hilden arbeitet ab Mai digital, Haan folgt
Die Papierstapel sollen demnächst als Datei verfügbar sein. FOTO: cis
Hilden/Haan. Die Verwaltung stellt auf Wunsch noch maximal sechs Monate lang Sitzungsunterlagen in Papierform zur Verfügung. Von Christoph Schmidt

Der Hildener Stadtrat hat nach langem Hin und Her mit 31 Ja- bei elf Nein-Stimmen beschlossen, ab Mai nur noch digital zu arbeiten. Auf Wunsch stellt die Verwaltung dann noch maximal sechs Monate lang Unterlagen in Papierform zur Verfügung.

Die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger müssen eigene Tablets anschaffen. Dafür erhalten die Fraktionen je Wahlperiode zusätzlich Geld: zurzeit rund 220 Euro für entsprechende Android-Geräte und rund 350 Euro für entsprechende iPads. Diesen Zuschuss gibt es aber nur, wenn auf Papierunterlagen verzichtet wird.

Was kostet der Umstieg auf die digitale Ratsarbeit? Das hängt davon ab, wie viele Stadtverordnete (44) und sachkundige Bürger (rund 55 ohne ausschließlich stellvertretende) mitmachen, sagt Bürgermeisterin Birgit Alkenings. Denn der Umstieg ist freiwillig. Bei Android-Tablets kalkuliert die Verwaltung mit maximal 21.780 Euro, bei iPads mit 34.650 Euro. Zum Vergleich: 2016 hat die Stadtverwaltung 489.000 Seiten gedruckt, um alle Politiker mit Beratungsunterlagen zu versorgen. Mit Versand kostete das gut 97.000 Euro im Jahr. Die Verwaltung wird den Gremienmitgliedern eine Sammelbestellung anbieten und eine Nutzungsvereinbarung (zwischen Fraktion und Gremienmitglied) vorbereiten. Auch der Haaner Stadtrat hat sich einstimmig für die digitale Ratsarbeit entschieden. "Wir starten zunächst mit einer freiwilligen Probephase", erläutert Stadtsprecherin Sonja Kunders. Nur die 38 Stadtverordneten erhalten ein Dienst-iPad von der Stadt - wenn sie denn wollen. Die 62 sachkundigen Bürger sind zunächst von der papierlosen Ratsarbeit ausgeschlossen. Bei technischen Problemen soll sich die IT-Abteilung im Rathaus kümmern. Entscheiden sich alle 38 Ratsmitglieder für ein iPad, würde das laut Verwaltung rund 26.000 Euro kosten - für iPads, Lizenzen, Installation und Schulung. Hinzu kämen knapp 10.000 Euro pro Jahr für Software-Pflege und IT-Personalkosten. Aktuell frage die Stadtverwaltung ab, welche Stadtverordneten sich an der freiwilligen Probephase beteiligen wollen, sagt Kunders. Wenn das feststehe, könnten die iPads angeschafft werden. Die digitale Ratsarbeit in Haan soll noch in diesem Jahr beginnen.

Und so sieht es in anderen Kreisstädten aus: Zwei Drittel der 34 Wülfrather Ratsmitglieder arbeiten schon seit zwei Jahren digital. Erkrath will erst ab 2020 Tablets anschaffen. In Mettmann kann jedes Ratsmitglied entscheiden, in welcher Form es seine Sitzungsunterlagen erhält. Monheim hat bereits vor zwei Jahren alle Ratsleute mit iPads ausgestattet. In Langenfeld wurde vor zwei Jahren über einen papierlosen Stadtrat diskutiert. Angesichts der Kosten von rund 150.000 Euro blieb alles beim Alten: Die Sitzungsunterlagen werden nach wie vor auf Papier zur Verfügung gestellt.

Quelle: RP
 
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