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Postskriptum Die Woche In Unserer Stadt
Wenn Wünsche zur Makulatur werden

Hilden. Haushaltsplan-Beratungen sollen in Haan ab sofort wieder in den Fachausschüssen geführt werden. Nur wird das schwierig, wenn Fraktionen nicht vorbereitet sind.

Mitte Oktober hat der Haaner Verwaltungsvorstand den Entwurf des Haushaltsplanes 2018 eingebracht. Bürgermeisterin Bettina Warnecke steckte auch das zeitliche Ziel: Der Stadtrat soll am 12. Dezember das Zahlenwerk verabschieden. Mit der nunmehr anstehenden Haushaltsplan-Beratung möchte die Politik auch eine neue Qualität der Diskussion erreichen: Im letzten Jahrzehnt nämlich fanden Etatberatungen nur noch im Hauptausschuss statt. Viele Punkte wurden aber nicht entschieden und dann zur Einzelentscheidung oft nach erneuter Diskussion erst im Stadtrat abgestimmt. Diesmal sind Etatberatungen in den Ausschüssen vorgeschaltet, damit deren Fachkompetenz nicht außen vor bleibt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr hätte Dienstag den Auftakt machen sollen. Die CDU zeigte sich dort aber gänzlich unvorbereitet, verwies darauf, noch gar keine Haushaltsklausur gehalten zu haben. Im Grunde ist das ja nicht schlimm - bis auf die WLH hatte sich noch keine Fraktion (mindestens) einen ganzen Tag dem Etat widmen können. Aber nur die CDU meldete Beratungsbedarf an und blockierte damit mögliche Vorentscheidungen. In der Sitzung konnten nur Fachfragen gestellt werden. Die Beratung wird - Überraschung! - jetzt doch wieder im Hauptausschuss erfolgen müssen.

Derlei Verhalten erschließt sich weder den Beteiligten, noch den Beobachtern. Walter Drennhaus (SPD) schäumte und wollte den Wirtschaftsförderungsausschuss schon absagen. Die Fraktionen wussten spätestens im August, dass der Etat im Oktober vorgelegt würde. Sicher waren zwei Wochen Herbstferien. Aber sie kamen nicht überraschend. Und so hätte gewiss Gelegenheit bestanden, in den Fraktionen Terminpläne so zu stricken, dass eine effektive Arbeit nicht verhindert würde.

Quelle: RP
 
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