Hückelhoven 2018 soll die schwarze Null stehen
Hückelhoven · Die Stadt Hückelhoven ist weit entfernt von einem Haushaltssicherungskonzept. Zwar schließt das Jahr 2016 mit einem Verlust von 1,111 Millionen Euro, doch 2018 soll das Ergebnis positiv ausfallen.
Das Haushaltsjahr 2016 hat die Stadt um eine halbe Million Euro besser abgeschlossen als geplant. Kämmerer Helmut Holländer legte in der Ratssitzung den zweitbesten Jahresabschluss der letzten zehn Jahre vor. Nur 2008 war es der Stadt gelungen, einen Gewinn zu erwirtschaften. Das Vorjahr schloss mit einem Verlust von 1,111 Millionen Euro ab. Das ist kein Grund zur Sorge, so der Kämmerer: "Leisten könnten wir uns einen Verlust bis zu 4,5 Millionen Euro. Hückelhoven ist weit von einem Haushaltssicherungskonzept entfernt." Am Ende von 2018 soll kein Verlust mehr die Bilanz trüben, sondern eine schwarze Null stehen.
Die Bilanzsumme - 318.278.765 Euro - ist gegenüber 2015 erneut gestiegen um 3,4 Millionen (1,08 Prozent). Die Steigerung ist durch mehr Sachanlagenwerte bedingt - vor allem die bebauten Grundstücke sind um 5,07 Millionen Euro angestiegen. Die liquiden Mittel wurden um 921.000 Euro auf einen Bestand von 2,749 Millionen Euro angehoben. Gestiegen sind auch die Verbindlichkeiten um 2,9 auf 73,74 Millionen Euro. Unterm Strich bleibt ein Verlust von 1,111 Millionen Euro.
Der Haushaltsplan 2017 sagt einen Verlust von knapp unter einer Million Euro voraus. Ab dem kommenden Jahr soll das Gesamtergebnis positiv sein. Kämmerer Holländer glaubt nicht, dass in diesem Jahr ein besseres Ergebnis als im Planansatz erreicht werden kann. Denn es gibt Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer und Mehrausgaben bei den Asylbewerbern, weil die Stadt Menschen nach abgelehntem Asylantrag versorgen muss, ohne dafür Geld vom Land zurückzubekommen. Das würde die Stadt mit 550.000 Euro zusätzlich belasten, auch über 2017 hinaus - wenn nicht die neue Landesregierung hier eine für die Kommunen günstigere Lösung findet.
Es gibt aber noch eine Unwägbarkeit: die Änderung des Unterhaltsvorschuss-Gesetzes, die am 1. Juli in Kraft treten soll. Weil der Anspruchszeitraum ausgeweitet wird, steht zu befürchten, dass sich die Anzahl der Zahlfälle bei allen Kommunen verdoppeln wird. Ob das auch eine Verdoppelung der Leistungen bedeutet, hängt davon ab, wie hoch das Land den Anteil der Städte ansetzt. Für Hückelhoven schätzt der Kämmerer die Mehraufwendungen neben Sach- und Personalkosten auf rund 400.000 Euro.
Zum Bauprogramm merkte Helmut Holländer an, dass die geplanten 13 Millionen nicht umgesetzt werden können, allenfalls sieben bis neun Millionen Euro. Zukünftig sollten größere Bauvorhaben kritisch auf ihre Realisierbarkeit hinterfragt werden. Zudem müsse es Ziel sein, das Eigenkapital zu stärken und wieder eine Ausgleichsrücklage anzusammeln.
