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Hückelhoven
Aktiv und mutig für freie Gesellschaft

Hückelhoven. MdL Verena Schäffer und Journalist Michael Klarmann sprachen bei den Grünen in Hückelhoven über Rechtsextremismus und Rassismus.

Die Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus von Bündnis 90/ Die Grünen im Land NRW, Verena Schäffer MdL, war Gast einer Informationsveranstaltung der Grünen Hückelhoven zum Thema "Die Neue Rechte". Als Gastreferent führte der freie Journalist Michael Klarmann ins Thema ein, indem er die aktuellen Entwicklungen und Strategien der regionalen rechten Szene im Kreis Heinsberg vorstellte, insbesondere, wie versucht wird, junge Menschen neu anzuwerben.

Verena Schäffer beschrieb die Entwicklung der Phänomene der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sowie die Zusammenhänge von menschenverachtenden Einstellungen wie Rassismus, Islamfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft. Seit Ende 2014 sei ein deutlicher Anstieg rechtsextremer Gewalt in NRW zu verzeichnen. Schäffer macht dafür die Demonstrationen von Pegida und HoGeSa sowie die Radikalisierung der AfD mit verantwortlich. Durch rechtspopulistische Positionen fühlten sich Rechtsextreme legitimiert, Übergriffe und Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und gegen Personen, die nicht in ihr Weltbild passen, zu verüben.

Die AfD stehe für eine rückwärtsgewandte, antiemanzipatorische und nationalistische Politik. Wichtig in der Auseinandersetzung mit dieser Partei und deren Gedankengut sei es, für die demokratische, offene und vielfältige Gesellschaft zu werben und über die rückwärtsgewandten und menschenverachtenden Positionen der AfD aufzuklären und diesen zu widersprechen.

Weiterhin müssten Beratungsstrukturen unterstützt und erhalten (Opfer-, Antidiskriminierungs- und Mobile Beratung) sowie Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus (Schule ohne Rassismus) genutzt und müsse sich für deren Stärkung eingesetzt werden. Die Grünen in NRW wollen das integrierte Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus und das Förderprogramm für die kommunalen Handlungskonzepte hin zu einem Landesförderprogramm für zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte weiterentwickeln. Zudem möchten sie ein Aktionsbudget für zivilgesellschaftliche Initiativen bereitstellen, aus dem unbürokratisch Aktivitäten gegen Rechtsextremismus und Rassismus vor Ort unterstützt werden und die Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschusses NSU des Landtags NRW umsetzen.

In der Diskussion machten Teilnehmer deutlich, wie wichtig es ist, in Zeiten, in denen es mittlerweile legitim zu sein scheint, sich rechtspopulistischer Parolen zu bedienen, sich aktiv und mutig für eine freie und vielfältige Gesellschaft einzusetzen.

Quelle: RP
 
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