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Hückelhoven
Kämmerer: "2014 Ziel verfehlt"

Hückelhoven: Kämmerer: "2014 Ziel verfehlt"
Der Neubau der Sportartikel-Filiale von Decathlon am Landabsatz hat Konturen angenommen. Der Handel in Hückelhoven floriert. Doch klaffen in der Jahresrechnung 2014 Lücken - besonders in der Gewerbesteuereinnahme. FOTO: JÜRGEN LAASER
Hückelhoven. Statt "Schwarzer Null" fünf Millionen Euro Verlust. Helmut Holländer legte dem Rat eine nicht erfreuliche Bilanz zur Jahresrechnung 2014 vor. Das laufende Haushaltsjahr kann nur besser werden. Von Gabi Laue

Die gute Nachricht zuerst: Bei allen Problemen im Etat 2014 muss für die Stadt Hückelhoven kein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden. Und nun die schlechte: "Der Verlust in der Ergebnisrechnung in Höhe von 5,022 Millionen Euro war der höchste seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements in Hückelhoven", sagte Kämmerer Helmut Holländer. Bei einem Restbestand von nur noch 247 341 Euro in der Ausgleichsrücklage musste erstmals zum Auffangen des Defizits die allgemeine Rücklage in Anspruch genommen werden.

Holländer erläuterte dem Rat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause die Hintergründe. Ein Minus bei der Gewerbesteuereinnahme von 2,5 Millionen Euro wird wegen der Umstellung von Software wohl ein Einmaleffekt sein. Bedeutend gestiegen seien die Ausgaben im Bereich des Jugendamtes - eine Million mehr Transferaufwendungen - und durch mehr Plätze für unter Dreijährige auch bei den Kindergärten. Die im Herbst erlassene Nachtrags-Haushaltssatzung hatte einen Verlust von 2,85 Millionen Euro prognostiziert. Doch schon im März wurde klar, dass das Loch größer wird: Durch Neuberechnungen der Rheinischen Versorgungskasse Köln entstanden für Pensions- und Beihilferückstellungen ungeplante Aufwendungen von 2,157 Millionen Euro. Gegenüber dem Jahr 2013 erhöhte sich der Zuschussbedarf für Jugendhilfe um 2,68 Millionen Euro. Auf der Passivseite der Jahresbilanz fehlen fünf Millionen Euro Eigenkapital. Ernüchterndes Fazit des Kämmerers aus dem "nicht erfreulichen Jahr": Ziel verfehlt.

Ein besseres Bild zeichnete der Kämmerer aus dem Verlauf des aktuellen Haushaltsjahres, bei dem die Stadt wohl das kalkulierte Minus von 3,882 Millionen Euro unterschreiten könne: "Aus heutiger Sicht kann davon ausgegangen werden, dass dieser eingeplante Verlust eher nicht eintreten wird." Holländer nannte Verbesserungen auf der Einnahmenseite: 300 000 Euro mehr Einkommenssteuer, 250 000 Euro Umsatzsteuer, zudem mehr Grundsteuer. Allerdings gebe es noch Unsicherheiten bei den Beihilfen und den Transferleistungen für Asylbewerber. An NRW-Investitionsförderung werde die Stadt 2,2 bis 2,8 Millionen Euro erhalten.

Quelle: RP
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