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Hückelhoven
Rat blickt auf positive Entwicklung

Hückelhoven: Rat blickt auf positive Entwicklung
Im Rathaus herrscht Freude über einen positiven finanziellen Trend und über Ansiedlungen wie Uta-Center, Decathlon und Jago. FOTO: JÜRGEN LAASER
Hückelhoven. Defizit kleiner als angenommen, mehr Einnahmen als kalkuliert, erfreuliche Neuansiedlungen und ab 2018 positive Ergebnisse im Finanz- und Ergebnisplan: Haushaltsentwurf stimmt optimistisch. Von Gabi Laue

Noch im Juli musste die Verwaltung mit dem Jahresabschluss 2014 das schlechteste Ergebnis seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Jahr 2007 präsentieren: satte fünf Millionen Euro Verlust. Der Haushalt hatte erstmals schlechter abgeschlossen, als es die Planzahlen vorgaben. Jetzt hatte Bürgermeister Bernd Jansen bessere Kunde für den Stadtrat. Der Haushaltsplan 2015 prognostiziere einen Verlust von 3,882 Millionen Euro, sagte er in seiner Rede zum Entwurf des Etats für 2016, den der Kämmerer in der Sitzung am Mittwochabend einbrachte. Und: "Aus heutiger Sicht kann sicher davon ausgegangen werden, dass der Verlust in dieser Höhe nicht eintreten wird." Aber: Erstmals nach 13 Jahren schlägt die Verwaltung die Erhöhung der Realsteuerhebesätze vor, um den Sinkflug des Eigenkapitals (um 20 Millionen auf 93,8 Millionen Euro) zu stoppen.

Die Grundsteuer B solle von 400 auf 429 Prozent steigen, die Gewerbesteuer von bisher 400 auf 417 Prozent. Das sind Erhöhungen um 7,25 und 4,25 Prozentpunkte. Das spült Mehreinnahmen von 880.000 Euro in die Stadtkasse. Das und eine überproportional hohe Steigerung der Schlüsselzuweisung von rund 18,695 auf 21,962 Millionen Euro mache es möglich, den Verlust des Jahres 2016 auf 1,625 Millionen Euro zu reduzieren, sagte der Bürgermeister. Die bisherige Ergebnisplanung hatte noch einen Verlust von 2,7 Millionen Euro angenommen. Durch diese Maßnahmen könne die Stadt, so rechnete Jansen weiter, für 2017 den Verlust auf dann nur noch 334.264 Euro verringern. Das macht Hoffnung auf schwarze Zahlen: "Ab dem Jahr 2018 weist die Finanz- und Ergebnisplanung positive Ergebnisse aus. Im Jahr 2018 ist ein Überschuss von 805.000 Euro und 2019 von 2,6 Millionen Euro rechnerisch ausgewiesen." Für Bernd Jansen ein Beleg, dass die Stadt mit dem Haushalt auf dem richtigen und soliden Weg ist.

Nicht nur finanziell habe sich Hückelhoven gut entwickelt, unterstrich der Bürgermeister. Er blickte auch auf erfreuliche Ereignisse in puncto Ansiedlungen zurück. Aus allen heraus ragt die Jago AG mit ihrem 120.000 Quadratmeter großen neuen Logistikzentrum am Zechenring. Erst am 17. August machte der Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturfragen den Weg frei. Unverzüglich wurde mit dem Bau begonnen, am 25. November ist bereits Richtfest, und am 1. März soll der erste Bauabschnitt fertig sein. Jansen hob hervor, dass so im Industriepark Rurtal Voraussetzungen geschaffen werden für 800 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im Endausbau. Sportartikelhersteller und Filialist Decathlon eröffnet am 19. November am Landabsatz, an der Ecke Parkhofstraße öffnete das Uta-Center im August die Türen, gegenüber ist ein Wohn- und Geschäftshaus fast fertig, Hagebau zog an der Rheinstraße ein, das Kaufhaus Hertie ist abgerissen. Bis heute stehe jedoch nicht fest, welches neue Konzept hier verwirklicht werde, sagte der Bürgermeister.

Kämmerer Helmut Holländer ging in Details des Haushaltsentwurfs. Die Schere zwischen Aufwand und Ertrag klafft nicht mehr ganz so weit auseinander: Die Aufwendungen steigen im kommenden Jahr von 88,9 auf 94,376 Millionen Euro. Aber auch die Erträge steigen: von 85 auf 92,751 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer war im vergangenen Jahr regelrecht eingebrochen. Für dieses Jahr geht Holländer davon aus, dass der Ansatz von 11,3 Millionen Euro geringfügig überschritten wird. Wird die Gewerbesteuer erhöht auf 417 Prozent, macht das 500.000 Euro Mehreinnahmen aus (Haushaltsansatz 12 Millionen). Auch der Einnahmeanteil an der Einkommenssteuer bringt der Stadt 400.000 Euro mehr. Erkleckliche Summen konnte die Stadt durch Grundstücksverkäufe erzielen. Im Neubaugebiet Ruraue wurden allein 30 Baugrundstücke verkauft, 20 weitere sollen 2016 neue Besitzer bekommen.

Erheblich ausweiten will die Stadt ihre Investitionen - um rund 7,2 auf 18,657 Millionen Euro, und dass, "ohne dass sich die finanziellen Aussichten eintrüben". Dickste Posten: drei Millionen Euro für Flüchtlingsunterkünfte, Lärmschutz und Parkplatz für die L 117n, Arena am Schacht und Kunstrasen für Baal.

Quelle: RP
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