Hückeswagen 153.000 Euro mehr für Flüchtlinge
Hückeswagen · Auch wenn er "nicht auskömmlich" ist, wie es Stadtkämmerin Isabel Bever betont, so freut sie sich doch über den Zuschuss des Landes für die Flüchtlinge in Höhe von 153.226 Euro. Die rot-grüne Landesregierung zahlt jetzt noch einmal rund 166 Millionen Euro - zusätzlich zu den bereits im Landeshaushalt eingeplanten rund 1,94 Milliarden Euro - an die Städte und Gemeinde für die Unterbringung der geflüchteten Menschen. Inklusive der Nachzahlung bekommt Hückeswagen zirka 1,95 Millionen Euro.
Hintergrund der Nachzahlungen ist die Veränderung der Berechnungsgrundlage. "Das Land hat die Bestandszahlen und Erfüllungsquoten der Kommunen überprüft und angepasst", erläutert Isabel Bever auf Anfrage unserer Redaktion. Bislang galt als Stichtagsreglung der 1. Januar des Vorjahres, jetzt gilt der 1. Januar des laufenden Jahres als Stichtag - und das bedeutet, dass das Land Geld für deutlich mehr Flüchtlingen an die Kommunen auszahlen muss. Auch wurde festgestellt, dass vor allem die großen Städte ihr Aufnahmesoll bei weitem nicht erfüllt hatten. Daher werden ihnen seit Jahresbeginn in erster Linie die neuen Flüchtlinge zugewiesen. In Hückeswagen, dass sein Soll wie viele andere kleinere Städte schon mehr als erfüllt hatte, sank daher die Zahl der Asylsuchenden.
Im aktuellen Haushalt der Schloss-Stadt wurden 4,77 Millionen Euro an Aufwendungen für die Flüchtlinge angesetzt. "Wir sind bei den Berechnungen aber von 600 Flüchtlingen zum Jahresende und 450 im Jahresmittel ausgegangen", betont die Stadtkämmerin. Davon ist die Stadt derzeit weit entfernt - aktuell leben 225 Asylbewerber hier.
"Wir wissen aber natürlich nicht, ob jetzt noch doch noch wieder eine große Welle kommt", sagt Isabel Bever. Die knapp 1,95 Millionen Euro vom Land für die Unterbringung der Flüchtlinge, inklusive der Nachzahlung von 153.000 Euro, würden dafür auch ausgegeben werden. Theoretisch, zum Haushaltansatz, habe die Stadt bislang aber angesichts der leicht rückläufigen Flüchtlingszahl jedoch etwas sparen können, berichtet die Kämmerin.
