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Hückeswagen
385.000 Euro mehr vom Bund für die Stadt - ab 2018

Hückeswagen. Um fünf Milliarden Euro will der Bund die Kommunen ab 2018 jährlich entlasten - für Hückeswagen bedeutet das, dass der Stadtverwaltung 385.000 Euro mehr zur Verfügung stehen werden. Diesen Betrag übernimmt der Bund für die Kosten der Unterkunft (KdU) für Langzeitarbeitslose. "Der Lebensunterhalt von Hartz-IV-Empfängern ist eine Bundesaufgabe, ihre Unterkunft eine kommunale", erläuterte Bürgermeister Dietmar Persian im BM-Gespräch. Auch partizipiert die Schloss-Stadt, wie alle anderen Kommunen, zukünftig von einem höheren Anteil an der Umsatzsteuer.

Die oberbergische SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier hatte mitgeteilt, dass der Bund auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft in den Jahren 2016 bis 2018 übernehmen wird. "Damit wird einmal mehr deutlich, dass der Bund die gesamtstaatliche Aufgabe der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen erkannt hat", schreibt die SPD-Politikerin.

Persian freut sich zwar, dass der Bund die Kommunen in absehbarer Zukunft entlasten will. Aber zum einen müsste das früher passieren, zum anderen glaubt er nicht, dass das wirklich zu einer Entlastung führen wird. "Das wissen wir erst, wenn die Kreisumlage für 2017 feststeht." Er befürchtet, "dass die Belastungen eher steigen werden".

(büba)
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