Hückeswagen Äußere Ortsumgehung - nach 50 Jahren Wettrennen mit der Zeit
Hückeswagen · Peter Biesenbach hat schon mal eine Wette in Sachen Straßenbau verloren: Als es vor Jahren so aussah, als rücke der Baubeginn für die äußere Ortsumgehung in greifbare Nähe, wettete der Landtagsabgeordnete aus Hückeswagen im privaten Freundeskreis, dass 2012 mit den Arbeiten für die neue Straße auf der Trasse der K 5 begonnen werde.
Drei Jahre später hat sich immer noch nichts getan. Inzwischen verkneift sich der Landespolitiker das Wetten. Warum, erläuterte er bei der CDU-Hauptversammlung im Kolpinghaus. Das Fazit klingt paradox: Nachdem seit fast 50 Jahren über die Ortsumgehung geredet wird, wird ihr Bau jetzt offenbar zum Wettrennen mit der Zeit. Hintergrund: Im Fernstraßenbedarfsplan des Bundes von 2003 ist die Ortsumgehung in der Kategorie "vordringlicher Bedarf" eingestuft. 2016 soll ein neuer Bedarfsplan aufgestellt werden und noch Gesetzeskraft erlangen. Wie dann der Bedarf für die Hückeswagener Umgehung eingestuft wird, ist offen. "Nur sehr schleppend", monierte Biesenbach, sei das Planfeststellungsverfahren gelaufen. Es habe viele Einwendungen gegen die Straße gegeben. Danach müsse der Plan nun erneut offengelegt werden.
Die geänderten Planunterlagen seien bislang aber noch nicht bei der Bezirksregierung angekommen. Erst wenn das geschehe, könne die Bezirksregierung die erneute Offenlegung veranlassen. Wieder können Einwände dagegen erhoben werden (dann allerdings nur gegen die Änderungen im Plan), wieder folgt ein Erörterungstermin. Das alles soll laut Biesenbach noch bis zum Ende dieses Jahres geschehen. Verabschiedet werden könnte der neue Plan dann frühestens 2016. "Wenn das geschieht, bevor in Berlin der neue Bedarfsplan beschlossen wird, bleiben wir mit unserer Umgehung jedenfalls im ,vordringlichen Bedarf'", erläuterte Biesenbach. "Dann brauchen wir nur noch das Geld für den Bau." Es bestehe jedoch das Risiko von Klagen. In diesem Fall kann das Planfeststellungsverfahren nicht abgeschlossen werden, bevor der Bundestag den neuen Bedarfsplan verabschiedet. Ob die äußere Ortsumgehung darin noch als "vordringlich" bewertet wird, steht in den Sternen. Biesenbach: "Niemand weiß heute, ob wir dem gelassen entgegen sehen können. Da entscheidet ausschließlich die Kosten-Nutzen-Analyse, nicht mehr der politische Wille."
Biesenbachs Einschätzung klingt deshalb heute deutlich vorsichtiger: "Von einem baldigen Baubeginn auszugehen, ist sicher eine Illusion - aber die Hoffnung bleibt."
