Hückeswagen Der Bürgerentscheid ist gut angelaufen
Hückeswagen · Noch bis kommenden Sonntag können etwa 12.750 Wahlberechtigte aus Hückeswagen beim Bürgerentscheid darüber abstimmen, wie die Schullandschaft in der Schloss-Stadt künftig aussehen soll - eine Zwischenbilanz.
Der von der Ratsmehrheit aus CDU, SPD und Grünen am 28. November beschlossene Schul-Tausch hat in den vergangenen Monaten die Gemüter in der Schloss-Stadt erhitzt. Die Bürgerinitiative "Vernunft macht Schule" macht sich dagegen, unterstützt von FDP und FaB, für den Neubau der Löwen-Grundschule im Brunsbachtal und den Beibehalt des Realschul-Standorts an der Kölner Straße stark. Mit Hilfe einer erfolgreich verlaufenen Unterschriftenaktion hatte sie zunächst dafür gesorgt, dass ein Bürgerbegehren in den Stadtrat eingebracht wurde, was schließlich in einem Bürgerentscheid mündete.
Seit vorigem Montag und noch bis kommenden Sonntag können die Wahlberechtigten der Schloss-Stadt (siehe Info-Kasten) mit ihrer Abstimmung über die Frage "Soll die Löwen-Grundschule im Brunsbachtal einen Neubau erhalten und die Städtische Realschule am Standort Kölner Straße 57 erhalten bleiben?" unmittelbar darüber entscheiden, wie die Schullandschaft in der Schloss-Stadt künftig aussehen soll. "Am Sonntagabend steht die Entscheidung fest, und direkt am Montag geht es in der Stadtverwaltung an die Umsetzung dieser Entscheidung", bestätigt Ursula Thiel vom Wahlamt der Stadt.
Am Dienstagnachmittag hatten fast sechs Prozent der Wahlberechtigten bereits ihre Stimmen abgegeben, dabei seien die Briefwähler noch nicht berücksichtigt worden. Bis Ende voriger Woche waren etwa 500 Briefabstimmungsanträge angefordert worden. Erfolgreich ist der Bürgerentscheid dann, wenn mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten (etwa 2550) mit Ja abstimmen und diese dann auch die Mehrheit gegenüber dem Nein-Lager haben.
Die Resonanz der Hückeswagener sei bislang groß, sagt Ursula Thiel. "Mein Eindruck von den bisherigen Wahltagen ist, dass die Abstimmung sehr gut angenommen wird." Dabei sei - entgegen sonstiger Wahlen - die Briefwahlbeteiligung eher gering gewesen: "Das ging tatsächlich schleppend los." Umso schöner sei es, dass die Bürger am direkten Weg der demokratischen Beteiligung am Stadtgeschehen so rege teilnehmen, sagt Thiel.
Bereits am Montag, dem Starttag des Bürgerentscheids, war eine große Abordnung der Bürgerinitiative, unterstützt durch FDP- und FaB-Mitglieder, zur Abstimmung gekommen. Das waren mit die ersten Ja-Stimmen, die im Abstimmungslokal abgegeben wurden. Strikt gegen einen Neubau ist indes das Ehepaar Doris und Heinz-Jürgen Geisler: "Wir haben das viel diskutiert und sind uns einig: Wir wollen keinen weiteren Immobilien-Leerstand in der Stadt haben", betont Heinz-Jürgen Geisler, der entsprechend Nein angekreuzt hat. Die Sorge seiner Frau Doris: Wenn der Neubau komme, kümmere sich niemand um die alten Gebäude: "Das sieht nicht schön aus und muss auch nicht sein - selbst wenn die Sanierung etwas teurer als ein Neubau ist", sagt Doris Geisler.
Wie auch immer nun das Ergebnis im zweiten Bürgerentscheid in der Schloss-Stadt lautet, wird am Sonntagabend gegen 19 Uhr feststehen. Der erste Bürgerentscheid aus dem Jahr 2001, der sich mit der Parksituation an der Islandstraße beschäftigte, war wegen zu wenigen abgegebenen Ja-Stimmen nicht erfolgreich gewesen.
