Hückeswagen Die Stadt beteiligt sich nicht an dem Projekt "Alle inklusive"
Hückeswagen · Der Name klingt aufwendig, das Ziel ist ehrgeizig: Mit dem Gemeinschaftsprojekt "Alle inklusive - barrierefrei und seniorengerecht" wollen der Oberbergische und der benachbarte Rheinisch-Bergische Kreis den Tourismus in der Region fördern, indem sie gezielt touristische Angebote für ältere und auch behinderte Menschen entwickeln.
Das soll Aufgabe der Agentur Das Bergische gGmbH sein, in der beide Landkreise Hauptgesellschafter sind. Etwa drei Millionen Euro gibt's an Fördermitteln vom Land. Einige Städte und Gemeinden im Oberbergischen und Rheinisch-Bergischen ziehen mit, andere nicht. Zu Letzteren gehört auch Hückeswagen. Das entschied der Planungsausschuss einstimmig. Er folgte damit einer Empfehlung der Verwaltung, die Bürgermeister Dietmar Persian zuvor begründet hatte. Er selbst sieht das Projekt, dessen übergeordnetes Ziel die wirtschaftliche Stärkung des ländlichen Raums sein soll, "sehr skeptisch", wie er im Ausschuss sagte.
Das liegt zum einen an der Vorgehensweise des Kreises, zum anderen an der Finanzierung. Der Kreis habe sich für "Alle inklusive" entschieden, obwohl schon vorher bekannt gewesen sei, dass einige Kommunen nicht mitziehen wollen. Er plane, die eigentlich von Städten und Gemeinden zu zahlenden Eigenanteile für die Umsetzung von Projekten vor Ort über die Kreisumlage zu finanzieren, die am Ende alle 13 oberbergischen Kommunen zahlen müssen. Die Kosten blieben also in jedem Fall an den Städten und Gemeinden hängen, ob sie nun dabei sind oder nicht, stellte Persian klar. Der Bürgermeister bezweifelt im Übrigen, dass von den drei Millionen Euro des Landes viel in die tatsächliche Umsetzung konkreter Projekte fließen wird. Persian: "Mindestens die Hälfte der Summe wird für Personal und Planungen benötigt. Dann bleibt nicht mehr viel übrig, um in beiden Kreisen ganz konkret vor Ort Dinge auch tatsächlich zu realisieren."
Quer durch die Parteien teilen die Hückeswagener Politiker die Meinung der Verwaltung, so wurde im Ausschuss deutlich. Gar nicht absehbar seien die Folgekosten, kritisierte Christian Schütte (CDU). Hintergrund: Was im Zuge des Projekts an neuer touristischer Infrastruktur geschaffen wird - vom barrierefreien Wanderweg bis hin zum Toilettenhäuschen oder zur Ruhebank -, muss später von der jeweiligen Gemeinde dauerhaft erhalten werden. "Wir wissen doch gar nicht, was da finanziell auf uns zukommt", betonte auch Stefan Mallwitz (SPD). Er verwies auf den seit geraumer Zeit in Hückeswagen bestehenden "Arbeitskreis Inklusion". Der entwickele ganz konkrete Vorstellungen dazu, wie die Stadt barrierearm und seniorengerecht gestaltet werden könne. "Das ist der richtige Weg für uns", waren sich Mallwitz und Schütte einig.
