Hückeswagen FaB will auch Zuschuss für die Musikschule überprüfen
Hückeswagen · Aus Sicht der FaB ist das Einsparpotenzial mit den Dingen, die im Haushaltsentwurf und dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufgelistet sind, noch nicht erschöpft. Wenn über die Zukunft der Stadtbibliothek nachgedacht werde, müsse das auch für den Zuschuss an die Musikschule gelten: Das betonte die neue Fraktionsvorsitzende der FaB, Brigitte Thiel, bei den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss.
Es geht konkret um 17 000 Euro, die die Stadt jährlich an den Trägerverein der Musikschule zahlt. "Das ist um ein Vielfaches weniger als das, was andere Städte, die Musikschulen in Eigenregie betreiben, für ein solches Angebot ausgeben", betonte Bürgermeister Dietmar Persian. Allerdings, räumte er auf Nachfragen von Thiel ein, sei die Stadt nicht verpflichtet, einen Zuschuss zu leisten. Die Unterhaltung einer Musikschule gehöre nicht zu den Pflichtaufgaben einer Kommune - so wenig wie das Betreiben einer Bibliothek.
Dennoch waren sich die Fraktionsvorsitzenden im (nichtöffentlich tagenden) "Arbeitskreis Finanzen" einig geworden, dass sie die freiwillig gezahlten städtischen Zuschüsse an die Vereine, also auch den an die Musikschule, auch in Zukunft nicht kürzen wollen. Der Arbeitskreis hatte sich darauf schon im Vorfeld der Haushaltsberatungen verständigt. Verbindliche Beschlüsse kann er allerdings im Gegensatz zum Stadtrat oder dessen Fachausschüssen nicht fassen.
Die FaB sei, obwohl eingeladen, nicht zu allen Sitzungen des Arbeitskreises erschienen, monierte nun SPD-Fraktionschef Hans-Jürgen Grasemann sichtlich verärgert über den Vorstoß von Brigitte Thiel. Die ließ sich dadurch nicht beirren: "Wir müssen unseren Haushalt in Ordnung bringen - und wenn wir über die Bücherei reden, dann müssen eben auch die Zahlungen an die Musikschule auf den Prüfstand." Über die Übereinkunft der übrigen Ratsfraktionen innerhalb des Arbeitskreises Finanzen war sie offensichtlich nicht informiert.
