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Hückeswagen
FDP fordert eine Planung "auf Vorrat" im Rathaus

In vielen Punkten zu geruhsam, zu reaktiv statt offensiv: So negativ bewertet die FDP die Arbeit der Stadtverwaltung unter Bürgermeister Dietmar Persian.

Der Vorsitzende Jörg Kloppenburg hatte das in dieser Woche schon beim Ortsparteitag moniert, nun konkretisierte er seine Kritik in der Ratssitzung am Donnerstag im Rahmen der Diskussion um das iBuK-Projekt. In diesem Fall habe die Verwaltung auch noch zu träge reagiert. Mitte Dezember, so resümierte Kloppenburg, habe die Verwaltung vom Sonderprogramm des Landes erfahren. Initiativ geworden sei sie aber erst knapp einen Monat später, um dann in aller Schnelle einen letztlich "unausgereiften" Plan für die Stadtbibliothek zu entwickeln.

Erneut sei damit deutlich geworden, dass die Verwaltung über keinen "Pool förderungsfähiger Projekte" verfüge, also über eine Sammlung von Plänen zur Entwicklung der Stadt, mit denen auch kurzfristig aufgelegte Förderprogramme sinnvoll genutzt werden könnten.

Andere Kommunen auch in der Nachbarschaft hätten einen solchen Ideen-Pool und damit einen klaren Vorteil, wenn es darum gehe, Fördermittel für wichtige und wünschenswerte Projekte zu bekommen, sagte Kloppenburg. Dieses offensive Verwaltungshandeln müsse auch im Hückeswagener Rathaus Raum greifen.

Schon beim Ortsparteitag hatte Kloppenburg angekündigt, dass die FDP "mit ganzer Kraft Konzepte für ein modernes und aufstrebendes Hückeswagen einfordern und anregen" werde.

Bürgermeister Dietmar Persian wies die scharfe Kritik ebenso scharf zurück: "Wir haben nicht die Personalausstattung, um in den blauen Dunst hinein zu planen und zig Projekte für alle Fälle in der Schublade zu halten."

Zu Kloppenburgs Vorwürfen im Bezug auf den Förderantrag für die Hückeswagener Stadtbibliothek sagte Persian: "Wir haben zu dem Landesprogramm bis heute keinen Vorschlag aus der Politik gehört, auch nicht von der FDP."

(bn)
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