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Hückeswagen
Gebühren für Winterdienst und Straßenreinigung sinken

Hückeswagen. Die zurückliegenden milden Winter haben nun erfreuliche Folgen für die Bürger in Hückeswagen: Die Stadt hat weniger Streumaterial als erwartet verbraucht, der Bauhof musste weniger häufig als zuvor kalkuliert ausrücken, um Straßen und Gehwege von Schnee und Eis zu räumen, und entsprechend niedriger waren die Gesamtkosten. Dadurch bedingt können die Gebühren, die die Bürger für den Winterdienst an die Stadt zu zahlen haben, 2017 gesenkt werden.

Pro Frontmeter Grundstück werden im neuen Jahr 1,70 Euro fällig, in diesem Jahr sind es 1,89 Euro. Auch für die Straßenreinigung sinkt im kommenden Jahr die Gebühr von derzeit 92 Cent/Frontmeter auf 87 Cent. Im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen die Kommunalpolitiker die von der Verwaltung ermittelten neuen Gebührensätze einstimmig.

Bei einer Reihe von Straßen im Stadtgebiet hat die Stadt die Reinigungspflicht auf die Anlieger übertragen. Laut Satzung sind sie verpflichtet, Fahrbahn und Gehwege vor ihrem Grundstück mindestens einmal wöchentlich zu reinigen, spätestens samstags bis 19 Uhr. Dazu gehört auch die Beseitigung von Unkraut und sonstigen Verunreinigungen - unabhängig davon, wer sie zu verantworten hat. Laub muss laut Satzung sogar unverzüglich beseitigt werden, "wenn es eine Gefähdung des Verkehrs darstellt".

Da, wo nicht die Anlieger selbst zuständig sind, kann der Bauhof wohl kaum leisten, was den Anwohnern per Satzung abverlangt wird. Das betrifft vor allem die "unverzügliche" Beseitigung von Laub im Herbst. Christian Schütte (CDU) sprach das Thema im Fachausschuss an: "Wenn die Stadtverwaltung die Anlieger fordert, muss sie selbst in ihrem Zuständigkeitsbereich auch die Straßen entsprechend pflegen und mit gutem Beispiel voran gehen."

(bn)
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