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Hückeswagen
Gewinn des Abwasserbetriebs fließt wieder in Haushalt

Hückeswagen. Auf Rosen gebettet ist die Schloss-Stadt nicht gerade. Es könnte ihr aber noch spürbar schlechter gehen, wären da nicht die städtischen Eigenbetriebe für Abwasser-Beseitigung und das Freizeitbad. Deutlich wurde das erneut am Donnerstagabend, als der Abwasser-Ausschuss tagte.

In nichtöffentlicher Sitzung berieten die Politiker den Jahresabschluss 2015 des Abwasserbetriebs. Danach folgte in öffentlicher Sitzung so etwas wie eine vorzeitige Bescherung "in eigener Sache": Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, den im Vorjahr im Eigenbetrieb erzielten Jahresüberschuss an den allgemeinen Haushalt der Stadt abzuführen. Es geht dabei um knapp 682.000 Euro und damit um fast das gleiche Ergebnis wie 2013. Die Politiker im Stadtrat werden in der Folge wohl eben diesen Beschluss fassen.

Schon im September 2007 hatte der Stadtrat den Grundsatzbeschluss gefasst, die Gewinne aus den Eigenbetrieben jährlich an den allgemeinen Haushalt zu überweisen - ein nicht unerheblicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Damit will die Stadt dem Steuerzahler das zurückgeben, was der Gebührenzahler zu viel gezahlt hat. 2010 wurde mit dem Abwasserbetrieb ein Überschuss von 676.000 Euro erzielt, 2011 blieb ein Bilanzgewinn von knapp 650.000 Euro. 2012 lag der Gewinn bei rund 700.000 Euro. Und 2014 waren es 757.444,61 Euro.

Die Stadt profitiert von ihrem Eigenbetrieb Abwasser-Beseitigung (auch das Freizeitbad ist ein solcher). Denn der hat sich inzwischen auch zum quasi rathauseigenen Kreditinstitut entwickelt. Der Hintergrund: Neben langfristigen Investitionskrediten finanziert sich die Stadt auch über Kassenkredite, die ursprünglich einmal nur dazu gedacht waren, kurzfristige Liquiditäts-Engpässe zu überbrücken. Bürgermeister Dietmar Persian betont zudem: "Das kommt allen Hückeswagener zugute." Denn so müsste die Grundsteuer B nicht noch mehr erhöht werden - die 680.000 Euro bedeuten etwa 100 Prozentpunkte für ein Jahr.

(büba)
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