Kommentar Hehre Ziele oder hohle Phrasen?
Was braucht Hückeswagen für eine finanziell gesunde und chancenreiche Zukunft? Diese Frage stellt Bürgermeister Dietmar Persian zu dem von ihm eingebrachten Haushalt. In seinen Antworten ist die Rede von der Notwendigkeit zu "kontinuierlicher Entschuldung". Und von der "Einsicht, heute nicht zu Lasten der Zukunft leben zu können". Hehre Ziele. Oder doch hohle Phrasen?
Wenn die Kassenkredite weiter steigen - und das werden sie zwangsläufig im Haushaltssicherungskonzept - läuft das auf das exakte Gegenteil von Entschuldung hinaus. Zumal die Kreditfinanzierung irgendwann wieder teurer werden wird. Billiger geht's selbst bei vorerst anhaltender Niedrigzinspolitik nicht mehr. Natürlich ist das, bessere Einsicht hin oder her, ein Leben zu Lasten der Zukunft. So wie es schon seit Jahren in Hückeswagen gelebt wird. Längst hätten die Steuern angehoben werden müssen, um die Einnahmesituation zu verbessern. Aber selbst 2014, als sich das Desaster abzeichnete, blieben die Steuersätze auf dem nicht mehr tragbaren Niveau der Vorjahre. Im Jahr der Bürgermeister- und der Kommunalwahl schienen Steuererhöhungen wenig opportun. Stattdessen wurde die Ausgleichsrücklage aufgebraucht, viele Millionen an Eigenkapital wurden "verfrühstückt". Weil das nicht ausreichte, wurden und werden Eigenbetriebe wie der Abwasserbetrieb finanziell ausgewrungen. Das Leben auf Kosten späterer Generationen hat lange begonnen. Und es wird fröhlich fortgesetzt mit dem Gang ins Haushaltssicherungskonzept. Die viel beschworene Generationen-Gerechtigkeit sieht anders aus. bn
