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Hückeswagen
Kämmerin: Entlastung durch den Kreis wird nicht von Dauer sein

Hückeswagen. Die Mehrbelastungen der oberbergischen Kommunen durch den Kreis fällt 2017 geringer aus als geplant. Hückeswagen spart dadurch 72.000 Euro ein. Von Stephan Büllesbach

Die Kreisverwaltung hat kurz vor Weihnachten eine frohe Kunde für die 13 kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Will sie doch die nachträglichen Verbesserungen für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 an sie weitergeben, wovon auch Hückeswagen profitieren würde. Das haben Landrat und Kämmerer jetzt im Kreisausschuss vorgeschlagen. "Die Entlastungen gegenüber den ursprünglichen Planansätzen belaufen sich für 2017 auf rund 1,2 Millionen Euro und für 2018 auf rund 1,9 Millionen Euro", teilte Kreis-Sprecherin Iris Trespe mit.

Zwar erwartet die Kreisverwaltung für den Bereich des Sozialetats in den nächsten zwei Jahren finanzielle Mehrbelastungen; diesen stünden jedoch diversen Verbesserungen aufgrund von zu erwartenden Fördermitteln und Verbesserungen im Bereich der Landschaftsumlage gegenüber. "Unterm Strich" würden die Mehrbelastungen der kreisangehörigen Kommunen damit moderater ausfallen, als bei Einbringung des Haushaltes Ende Oktober angekündigt.

"Natürlich sind die Entlastungen für unsere Haushaltsplanung positiv zu sehen und wirken sich in 2017 mit weniger Aufwendungen in Höhe von rund 72.000 und in 2018 von rund 111.000 Euro aus", kommentier die Hückeswagener Stadtkämmerin die Mitteilung aus der Kreisstadt Gummersbach. "Es handelt sich aber nicht um echte Einsparungen oder eine strukturelle positive Veränderung."

Die Entlastung komme im Wesentlichen zustande durch veränderte Rückstellungen beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) und einer daraus resultierenden Senkung der Umlage, die sich wiederum positiv im Kreishaushalt niederschlägt. "Der Oberbergische Kreis hat aber durchaus Mehraufwand im Bereich der sozialen Leistungen, bringt diese zunächst in Abzug und gibt die verbleibenden Entlastungen weiter", erläutert Isabell Bever.

Es handele sich also um einen einmaligen Effekt, mit dem zukünftig nicht gerechnet werden könne. "Eine echte und dauerhaft wirksame Entlastung kann nur bei entsprechenden Sparbemühungen seitens des Kreises und des Landes erwartet werden", betonte die Stadtkämmerin. Die Kommunen würden es vormachen: "Sparen und wirtschaftlich handeln."

Quelle: RP
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