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Hückeswagen
Kämmerin stellt die Eckdaten des 46-Millionen-Haushalts vor

Hückeswagen. Für 2018 rechnet die Kämmerei derzeit mit einem Defizit von knapp 2,7 Millionen Euro. Die Kreisumlage liegt auf einem Rekordhoch. Von Stephan Büllesbach

Der städtische Haushalt wird 2018 ein Gesamtvolumen von mehr als 46 Millionen Euro haben. Gesamterträgen von 43,6 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 46,3 Millionen gegenüber. Das macht ein Defizit von rund 2,7 Millionen Euro, teilte Kämmerin Isabel Bever mit. Der Haushalt für dieses Jahr hatte eine Größenordnung von etwa 38 Millionen, für das die Verwaltung Ende 2016 ein Defizit von drei Millionen Euro prognostizierte.

Das Jahresdefizit für 2018 in Höhe von 2,68 Millionen Euro wird aus der allgemeinen Rücklage finanziert. Das Eigenkapital, das nur noch aus der allgemeinen Rücklage besteht - die Ausgleichsrücklage ist seit 2014 verbraucht - schrumpft bis Ende 2018 auf rund 15,6 Millionen Euro. 2006, mit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), betrug die Eigenkapitaldeckung noch fast 57 Millionen. Diese wird sich bis 2024 - wenn der Haushaltsausgleich geschafft und das Haushaltssicherungskonzept (HSK) beendet werden soll - laut Prognose der Kämmerin auf 11,3 Millionen verringert haben.

"Ein positiver Effekt für die Entwicklung des Eigenkapitals wird sich in 2018 ergeben", sagte die Kämmerin. "Dann, wenn der Jahresabschluss 2017 vorliegt und aufgrund der endgültigen Beendigung der Swap-Geschäfte in hohem Maße Rückstellungen aufgelöst werden können." Dies führe dazu, dass aus dem ursprünglich eingeplanten Defizit ein deutliches Plus für das Jahr 2017 verzeichnet werden könne.

Für die nächsten Jahre rechnet die Kämmerei mit weiteren Defiziten im HSK zwischen 2,2 Millionen und 200.000 Euro; 2024 soll nach der Berechnung der Kämmerei wieder ein Überschuss erwirtschaftet werden - wenngleich der mit 90.695 Euro vergleichsweise gering ausfallen wird. "Auch die Entwicklung der Kassenliquidität ist positiver als bisher", betonte Isabel Bever. Nach der Planung entsteht hier erstmals 2021 ein Überschuss, so dass ab diesem Jahr die Kassenkredite abgebaut werden könnten. Die Personal- und Versorgungskosten der Stadt liegen laut Haushaltsansatz bei fast 6,8 Millionen Euro - das sind etwa 14,6 Prozent der Gesamtaufwendungen. Bever: "Hier werden Einsparungen aufgrund des HSKs deutlich." Die Sach- und Dienstleistungen, wie etwa Energiekosten und Unterhaltung städtischer Einrichtungen, betragen etwa 17,7 Millionen Euro. Das sind rund 38 Prozent der Gesamtaufwendungen. Diese Leistungen liegen deshalb so hoch, weil darin der Breitband-Ausbau mit etwa 9,2 Millionen Euro enthalten ist. Geld, das die Stadt letztlich jedoch nicht selbst aufbringen muss, weil sie eine 100-prozentige Förderung durch den Bund und das Land erhalten hat. "Diese Fördermittel finden sich deshalb auch als Ertrag wieder", betonte die Kämmerin. "Somit belastet der geplante Breitband-Ausbau den städtischen Haushalt im Wesentlichen nicht."

Alleine rund 35 Prozent der Gesamtaufwendungen sind die Transferaufwendungen mit etwa 16,4 Millionen Euro. Den größten Anteil daran hat die Kreisumlage mit der Rekordsumme von 13,9 Millionen Euro - sie lag 2006 noch bei etwa acht Millionen Euro und wird womöglich bis 2021 auf 15,5 Millionen Euro steigen. Des Weiteren kommen 1,3 Millionen Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, 514.000 Euro Gewerbesteuerumlage und 492.000 Euro Zahlungen an den Fonds Deutsche Einheit hinzu. Die Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen liegen im nächsten Jahr bei 901.00 Euro.

Etwa 20,1 Millionen Euro will die Stadt 2018 aus Steuern und anderen Erträgen erzielen. Den größten Anteil an den Erträgen hat der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (7,7 Millionen), gefolgt von der Gewerbesteuer (6,9 Millionen). Der Anteil der Grundsteuer B, die alle Hückeswagener zahlen müssen, liegt bei 3,4 Millionen Euro. Weitere Einnahmen sind die Schlüsselzuweisung (3,8 Millionen Euro) und sonstige Zuweisungen des Landes (sechs Millionen Euro).

Quelle: RP
 
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