Hückeswagen Resolution abgelehnt
Hückeswagen · Die Weltpolitik bekommt von Hückeswagen in Sachen Freihandelsabkommen nicht die Leviten gelesen, wie es die Grünen gerne gehabt hätten. Sie hatten den Antrag des Bunds für Umwelt und Naturschutz (BUND) unterstützt, der von der Stadt eine Resolution gegen TTIP & Co. gefordert hatte. Doch die Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss von CDU, SPD, FDP und UWG lehnte diese ab.
Grünen-Sprecher Egbert Sabelek konnte sich mit seinen Erläuterungen zu den möglichen Gefahren der Freihandelsabkommen (die BM berichtete) nicht durchsetzen. Bis auf die FaB stimmten die übrigen Parteien gegen eine Resolution. FDP-Fraktionschef Jörg von Polheim brachte es auf den Punkt: "Die Freihandelsabkommen betreffen Hückeswagen wie jedes Gesetz. Wenn wir die auch alle hier beraten würden, würden wir uns übernehmen."
