Hückeswagen Stadt zahlt, damit das Bad nicht untergeht
Hückeswagen · Seit dem 1. Januar 2008 soll die Bürgerbad gGmbH die Existenz des Hückeswagener Hallenbads sichern. Doch da gibt es auch den Eigenbetrieb Feizeitbad, was immer wieder zu Verwirrung führt. Die Stadt stellt das Konstrukt einmal klar.
Das Bürgerbad machte auch 2015 wieder einen Gewinn, obwohl es eigentlich defizitär ist. Wie geht das? Die Antwort: Durch den Gewinnanteil der Stadt am Energieversorger BEW flossen 1,019 Millionen Euro an den städtischen Eigenbetrieb Freizeitbad. Abzüglich verschiedener Aufwendungen (etwa fürs Personal und das Material) sowie Abschreibungen stand ein Jahresüberschuss von 285.000 Euro zu Buche, der an den städtischen Haushalt abgeführt wurde.
"Für die Gewinnausschüttung der BEW wird Körperschaftssteuer in nicht unrelevanter Höhe fällig", erläuterte Kämmerin Isabel Bever gestern in einem Pressegespräch. Weil aber der Eigenbetrieb immer defizitär sei, würden der Stadt die Steuern jedoch wieder erstattet - "was einen deutlichen finanziellen Vorteil darstellt". Gäbe es keinen Eigenbetrieb und kein Bad, ginge der BEW-Gewinn direkt an den städtischen Haushalt. Allerdings hätte die Stadt in diesem Fall die Steuerbelastung voll zu tragen. Das sei im Vorfeld der Gründung der Bürgerbad gGmbH mit der Oberfinanzverwaltung abgesprochen worden, versicherte Bürgermeister Dietmar Persian. Er geht davon aus, dass die Stadt durch dieses Konstrukt 250.000 Euro im Jahr spart.
Der städtische Eigenbetrieb zahlt jährlich einen Zuschuss von rund 300.000 Euro an die Bürgerbad gGmbH. Deren Leitung, vier ehrenamtlich tätige Geschäftsführer, soll somit das operative Geschäft gewährleisten. "Durch das hohe ehrenamtliche Engagement ergeben sich weitere Effekte", sagte Bever. So könnten Personalkosten eingespart werden. Das Bad könne somit im Vergleich zu anderen kommunalen Bädern kosteneffizienter betrieben werden.
Was die Stadt letztlich mit diesem Konstrukt spart, machte Thomas Nebgen deutlich. Der Vorstandsvorsitzende der GBS ist einer der ehrenamtlichen Geschäftsführer; er sagt: "Wir haben pro Badegast einen Zuschussbedarf seitens der Stadt von vier Euro." In Wipperfürth oder Wermelskirchen, ohne dieses Konstrukt, seien es sieben.
Seine Energie bezieht das Hallenbad über das moderne Blockheizkraftwerk. Dessen produzierte Energie wird zudem auch der benachbarten Mehrzweckhalle bereitgestellt. Bever: "Die hierfür entstehenden Aufwendungen werden anteilig vom Bad (gGmbH) und vom städtischen Haushalt (für die Mehrzweckhalle) erstattet, so dass die Aufwendungen im Eigenbetrieb voll gedeckt werden." Außerdem erstattet die Bürgerbad gGmbH dem Eigenbetrieb eine Pacht, und an den städtischen Haushalt gehen die Verwaltungskosten.
Würde man nun alles einpreisen, was an Effekte aus Steuervorteil und dem ehrenamtlichen Einsatz im Bürgerbad eingespart wird, zahlt die Stadt jährlich etwa 400.000 bis 500.000 Euro für das Bad. Es ist also nicht mit dem jährlichen Zuschuss an die gGmbH getan. Der tatsächliche Aufwand ist höher, jedoch im Vergleich zu anderen kommunalen Bädern fällt diese Belastung der Stadt deutlich günstiger aus.
Eine Schließung ist aber keine Option. Zum einen, weil das Bad gesundheitsfördernd und ein beliebter Treffpunkt für viel Hückeswagener ist. Zum anderen, weil auch bei einer Schließung des Bads Kosten entstehen würden: Die Kredite würden weiterlaufen, der Unterhalt des Gebäudes würde ebenso Geld kosten wie ein etwaiger Abriss, für die Mehrzweckhalle müsste eine neue Heizungsanlage angeschafft werden und auch das Schulschwimmen, das eine Pflichtaufgabe für die Stadt darstellt, müsste neu organisiert werden. Persian: "Wir würden vielleicht 400.000 Euro weniger im Jahr ausgeben, aber dann wäre auch ein wichtiges Angebot weggefallen." Die Stadt werde daher alles tun, das Bad lange in einem guten Zustand zu erhalten.
