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Hückeswagen
Stadtrat soll ab 2020 nur noch aus 30 Politikern bestehen

Hückeswagen. Wenn 2020 ein neuer Stadtrat gewählt wird, könnten deutlich weniger Politiker darin vertreten sein. Derzeit besteht der Rat aus 38 Vertretern von CDU (15), SPD (11), Grüne (4), UWG (3), FDP (3) und FaB (2); dazu kommt Bürgermeister Dietmar Persian. Der künftige Stadtrat soll nur noch aus 30 politischen Vertretern bestehen plus Bürgermeister. Auf diese Variante 2 einigte sich am Montagabend der Haupt- und Finanzausschuss - gegen die Stimmen der CDU entschieden sich die übrigen Parteien und Persian dafür.

Der Bürgermeister erinnerte daran, dass im Rahmen des Haushaltssicherungskonzept darüber gesprochen worden war, die Zahl der Ratsmitglieder zu reduzieren. "Wir sind davon ausgegangen, dass Hückeswagen einmal unter 15.000 Einwohnern fällt. Dann hätten wir auf 26 Mandate plus Überhangmandate und Bürgermeister reduzieren können." Erfreulicherweise werde die Zahl aber nicht unter 15.000 Einwohner fallen.

Dennoch ist es möglich, die Zahl der Ratsmandate zu reduzieren. Die Stadt hatte dementsprechend drei Varianten zur Diskussion gestellt: die Reduzierung auf 28, 30 und 32 Vertreter.

CDU-Fraktionschef Christian Schütte forderte Variante 1 mit nur noch 28 Mandaten, "denn wir sind den Sparzielen des Haushaltssicherungskonzepts verpflichtet". Auch mit dieser Anzahl sei die Arbeitsfähigkeit der kleineren Fraktionen gewährleistet. Das sahen diese anders. Brigitte Thiel (FaB), Jürgen Thiel (UWG) und und Jörg von Polheim (FDP) forderten sogar 32 Vertreter, während sich Egbert Sabelek (Grüne) für die Variante 2 (30) aussprach. Diese favorisierte auch die SPD: "Sie gibt auch den kleinen Fraktionen Möglichkeiten", sagte Fraktionschef Hans-Jürgen Grasemann. Persian sah letztlich den größten gemeinsamen Nenner bei 30 Vertretern, was dann mehrheitlich so beschlossen wurde. Dadurch wird es bei der nächsten Kommunalwahl aber nur noch 15 statt der bisherigen 16 Wahlbezirke geben.

Zu rechnen ist damit, dass es auch in der nächsten Wahlperiode mehr als 30 Politiker im Stadtrat geben wird. Denn Überhangmandate sind durchaus wahrscheinlich, hat die CDU doch bei den vorigen Wahlen immer alle Wahlbezirke gewonnen - nur 2014 konnte Stefan Mallwitz seinen für die SPD gewinnen. Mit einer Stimme Vorsprung.

(büba)
 
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