| 17.41 Uhr

Prozess wegen "Swaps"
Verfahren der Stadt Hückeswagen endet wohl mit Vergleich

Prozess wegen "Swaps": Verfahren der Stadt Hückeswagen endet wohl mit Vergleich
Hückeswagens Bürgermeister Dietmar Persian. FOTO: Hertgen Nico
Hückeswagen. Ein Sieg "auf ganzer Linie" ist es nicht, dennoch zeigte sich Bürgermeister Dietmar Persian am Mittwoch nach der mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln in Sachen Swaps erleichtert.

Das Verfahren der Schloss-Stadt gegen die Erste Abwicklungsanstalt im Rahmen der Derivatgeschäfte mit der damaligen WestLB endete mit einem Vergleich. Persian: "Unterm Strich bin ich sehr zufrieden, dass jetzt ein Schlussstrich gezogen werden kann."

Zu Beginn der Verhandlung hatte das Gericht die Parteien auf die Möglichkeit einer gütlichen Einigung verwiesen und ihnen insbesondere die nach wie vor bestehenden Risiken vor Augen geführt. Persian: "Die aufgrund des BGH-Urteils zu erfolgende Beweisaufnahme hätte sich nicht nur auf die geplante Zeugenvernehmung bezogen, sondern auch eine eingehende juristische Bewertung weiterer Aspekte beinhaltet." Dies wäre mit einer weiteren langen Verfahrensdauer und erheblichen Risiken im Hinblick auf die Wertentwicklung der Geschäfte verbunden gewesen.

So wurden zwischen den Parteien die Eckpunkte eines Vergleichs besprochen, der im Detail noch auszuarbeiten ist und unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Stadtrat steht. Der soll noch in diesem Monat zu einer nicht-öffentlichen Sondersitzung zusammenkommen, sagte der Bürgermeister.

"Das Ergebnis fällt ganz überwiegend zugunsten der Schloss-Stadt Hückeswagen aus", betonte er. Der Vergleich sei durch das Gericht in dieser Größenordnung befürwortet worden. Der Verlust werde damit überwiegend kompensiert, die risikobehafteten Geschäfte würden beendet. Persian weiter: "Das, was in der Vergangenheit als Verlust gewachsen ist, wird deutlich minimiert." Was das konkret bedeutet, dazu sagte Persian nichts. Er könne es nicht, betonte er mit Blick auf die Verhandlungen der Anwälte beider Seiten.

Die Drohverluste belaufen sich auf dem Papier auf 20 Millionen Euro. Zuletzt hatte die Stadt zu 94 Prozent obsiegt - blieben noch sechs Prozent aus eigener Kasse, also 1,2 Millionen Euro. Ob die Stadt die Swaps-Geschäfte aus der Mitte der 2000er Jahre doch noch so teuer kommen wird, dazu herrscht Stillschweigen.

(büba)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Prozess wegen "Swaps": Verfahren der Stadt Hückeswagen endet wohl mit Vergleich


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.