Landtagswahl 2017 Ab Ende April ist die Briefwahl möglich

Hückeswagen · In sechseinhalb Wochen wird der neue Landtag gewählt. Nicht nur in der Politik haben die Vorbereitungen begonnen, sondern auch bei Ursula Thiel von der Stadtverwaltung, die das Wahlamt leitet. Ab der Woche nach Ostern ist Briefwahl möglich.

 In 17 Wahllokalen können die Hückeswagener Wahlberechtigten am 14. Mai ihre Stimme abgeben.

In 17 Wahllokalen können die Hückeswagener Wahlberechtigten am 14. Mai ihre Stimme abgeben.

Foto: Stephan Büllesbach (Archiv)

Hückeswagen Der Heimvorteil hatte Peter Biesenbach am 13. März 2012 bei der vorigen Landtagswahl genutzt: Während in der Schloss-Stadt bei den Zweitstimmen - also den Stimmen für die Partei - die SPD mit 33,2 Prozent knapp vor der CDU (32,5 Prozent) lag, siegte der Hückeswagener CDU-Landtagsabgeordnete in seiner Heimat deutlich vor seinem SPD-Kontrahenten für den Wahlkreis 23 Oberberg-Nord: Peter Biesenbach kam in der Schloss-Stadt auf 45,7 Prozent der Stimmen, Thorsten Konzelmann nur auf 33,3 Prozent. Im gesamten Wahlkreis war's zwar etwas enger, doch der Hückeswagener "Platzhirsch" holte ihn sich mit 42,8 Prozent und zog damit direkt ins Düsseldorfer Parlament ein, dem er seit 2000 angehört.

Biesenbach wird sich am 14. Mai erneut zur Wahl stellen, auch wenn er mit 69 Jahren längst das Rentenalter erreicht hat. Dieses Mal ist seine Hauptgegnerin eine Frau: Die Wipperfürtherin Regina Billstein vertritt die SPD in Oberberg Nord, das Hückeswagen, Wipperfürth, Marienheide, Gummersbach und Lindlar umfasst. Radevormwald, das bislang ebenfalls dem Wahlkreis 23 zugeordnet war, wurde für diese Landtagswahl jedoch Remscheid zugeschlagen, weil im Bergischen Städtedreieck ein Bevölkerungsrückgang zu verzeichnen ist.

Wahl in NRW 2017: Ab Ende April ist die Briefwahl in Hückeswagen möglich
Foto: Moll Jürgen

Fünf weitere Kandidaten werden sich am 14. Mai ebenfalls um ein Direktmandat bemühen, doch werden ihnen kaum Chancen darauf eingeräumt: Uwe Söhnchen (Engelskirchen) für Bündnis 90 / Die Grünen, Annette Pizzato (Radevormwald) für die FDP, Knut Schumann (Gummersbach) für die Piraten, Georg Hewald (Wipperfürth) für die Linke und Bernd Rummler (Gummersbach) für die AfD.

Im Wahlamt der Stadt, bei Ursula Thiel und Jana Scheithauer im Bürgerbüro, haben die Vorbereitungen bereits im Februar begonnen. "Da haben wir die Wahllokale angemietet", berichtet Ursula Thiel auf Anfrage der BM. Seit der Bundestagswahl 1998, als Gerhard Schröder (SPD) Helmut Kohl (CDU) als Bundeskanzler ablöste, koordiniert sie bei der Stadt Hückeswagen sämtliche Wahlen. Wie üblich ist die Schloss-Stadt in 16 Wahlbezirke unterteilt. Allerdings gibt es auch am 14. Mai wieder 17 Wahllokale, weil der Wahlbezirk 15 in 15.1 (Feuerwehr-Gerätehaus Holte) und 15.2 (Dorfgemeinschaftshaus Straßweg) unterteilt sein wird. Daran dürfte sich auch bei der Bundestagswahl am 24. September nichts ändern.

Rund 12.000 Hückeswagener sind zur Landtagswahl aufgerufen - wählen dürfen alle, die das 18. Lebensjahr vollendet und die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Die Wahlbenachrichtigungskarten für sie werden voraussichtlich in zwei Wochen, also der Osterwoche, bei der Stadtverwaltung eintreffen. "Verschickt werden sie aber erst nach Ostern", berichtet Ursula Thiel. In der Woche nach den Feiertagen sollten alle Wahlberechtigten ihre Karten im Briefkasten vorfinden.

Briefwahl beantragen kann dann, wer etwa aus Urlaubs- oder anderen privaten Gründen am 14. Mai nicht in seinem Wahllokal abstimmen kann oder will. Dafür muss er den Antrag auf der Rückseite der Wahlkarte ausfüllen, unterschreiben und entweder ans Wahlamt abschicken oder dort abgeben. Wer will, kann direkt im Raum 1.09 des Bürgerbüros, Bahnhofsplatz 14, wählen. Die Unterlagen werden auf Wunsch aber auch nach Hause oder an die Urlaubsadresse gesandt. Der rote Briefumschlag, in den die Briefwahlunterlagen nach der Stimmabgabe gesteckt werden müssen, wird im Bereich der Deutschen Post AG kostenfrei befördert; aus dem Ausland verschickte Briefe müssen dagegen frankiert werden.

Möglich ist es auch, den Antrag per Internet zu verschicken. So wird nach Ostern auf der Stadtseite www.hueckeswagen.de ein Link zur Landtagswahl eingestellt, wo unter einem Wahllogo der Hinweis auf den Online-Antrag steht. Wer darauf klickt, erhält den Antrag, der wie die Wahlkarte aufgebaut ist. "Der Antrag kann am Computer ausgefüllt und an uns geschickt werden", versichert Ursula Thiel.

(büba)
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