Hünxe Es geht nicht ums Abkupfern
Hünxe · Interkommunale Zusammenarbeit: SPD-Kandidat weist CDU-Kritik zurück.
Auf die Kritik der Hünxer Christdemokraten, SPD Bürgermeisterkandidat Werner Schulte habe in Sachen interkommunaler Zusammenarbeit von ihnen abgekupfert, reagierte dieser mit einer Presseerklärung. "Ich begrüße grundsätzlich eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen", schreibt Schulte. "Wo weitere Möglichkeiten mit Nutzen für die Gemeinde Hünxe bestehen, werde ich sie als Bürgermeister gemeinsam mit der Verwaltung vorantreiben. Allerdings muss für alle beteiligten Partner einer interkommunalen Zusammenarbeit eine Win-Win-Situation gegeben sein". Diese Position habe er auch den fast 50 Besuchern des Bürgerforums in der vergangenen Woche erklärt. Dies sei auch bereits in der Vergangenheit die Haltung der SPD Hünxe gewesen. Die Politik habe die Gemeindeverwaltung schon vor geraumer Zeit beauftragt, Vorschläge der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) aufzunehmen und gegebenenfalls Gespräche mit anderen Kommunen über Formen der Zusammenarbeit zu führen.
"In welchen Bereichen sich weitere sinnvolle kommunale Zusammenarbeit ergeben könnte, wurde ebenfalls von der GPA aufgezeigt", führt Schulte aus. Es bestehe also keine Notwendigkeit, einen gleichen Antrag immer und immer wieder zu stellen und so den Hünxern zu suggerieren, die eine oder andere Partei sei auf diese Ideen gekommen.
Das sei eine bewusste Falschinformation und nutze darüber hinaus niemandem. Die Verwaltung kenne ihren Job. Seriöse Politik bedeute eben, Anträge nicht nur für reißerische Schlagzeilen zu produzieren, sondern sie mit machbaren Vorhaben zu konkretisieren.
"Tatsächlich beteiligt sich die Gemeinde Hünxe bereits erfolgreich an unterschiedlichen Formen der interkommunalen Zusammenarbeit", berichtet Schulte. So gebe es etwa eine Zusammenarbeit beim kommunalen Rechenzentrum Niederrhein, bei der gemeinsamen Kassenverwaltung von Hünxe und Voerde, beim Kreisjugendamt, bei der Anschaffung von Büromaterialien oder bei der Ausschreibungsgesellschaft Heiden. "Wer nun von wem abkupfert, mögen die Bürgerinnen und Bürger selber entscheiden", erklärte der SPD-Kandidat.
