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Hünxe
"Hünxe ist für die Zukunft gut gerüstet"

Hünxe. Die CDU-Fraktion hat sich intensiv mit den Herausforderungen beschäftigt, vor denen die Gemeinde steht.

Die Christdemokraten befanden bei ihrer Klausurtagung, dass sich das aktuelle Haushaltsdefizit von 2,3 Millionen Euro zwar im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes bewegt, dass das Haushaltsvolumen aber auch deutlich steigt. Den Rekordeinnahmen stünden auch Rekordausgaben gegenüber, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg. "Es ist keine Frage: Die benötigten Investitionen zum Erhalt und zur Anpassung unserer gemeindlichen Infrastruktur müssen getätigt werden. Auch die Kreditaufnahme von bis zu sieben Millionen Euro in diesem Jahr ist zu verantworten, da diese in erster Linie investiert werden und so das gemeindliche Vermögen stärken. Zudem ist der Zeitpunkt dafür günstig, da das Zinsniveau niedrig ist. Wir warnen jedoch davor, einen Wunschzettel zu erstellen, der in den kommenden Jahren weitere Belastungen nach sich zieht und das Ziel des Haushaltsausgleichs in weite Ferne rückt. Unser Ziel bleibt die Vermeidung weiterer Steuererhöhungen bis zum Jahre 2022." Ein wichtiger Baustein damit dies gelinge, sei eine stabile Kreisumlage. Erfreulich sei, dass die Sanierung des Sportplatzes Bruckhausen in diesem Jahr in Angriff genommen werden soll. Allerdings sieht die Fraktion für diesen Ortsteil ein weiteres wichtiges Projekt: die Erneuerung des Spielplatzes an der Grundschule Bruckhausen. Da die Liquiditätslage dies hergebe, fordert die CDU-Fraktion, hierfür 100.000 Euro bereitzustellen.

Die enormen Herausforderungen, die mit der Unterbringung und Versorgung von über 300 Flüchtlingen verbunden seien, habe die Gemeinde bislang hervorragend geschultert, meint die CDU-Fraktion. Gerade die dezentrale Unterbringung an Stelle großer Massenunterkünfte sei ein wichtiger Baustein zur Integration. Erfreut registrierten die Christdemokraten, dass die Gemeinde von Bund und Land mittlerweile eine auskömmliche Kostenerstattung erhalte.

Beim Thema Ortsplanung wurde über mögliche Ortskernerweiterungen gesprochen, die jedoch nach dem derzeitigem Regionalplan auf einen geringen Zuwachs von 150 Wohneinheiten bis zum Jahre 2020 begrenzt seien. Auch geplante Streichung von Gewerbeflächen sieht die Fraktion kritisch. "Wann endlich setzt die Landesplanung die derzeitige tatsächliche Bevölkerungsentwicklung in ihren Planungen um. Immerhin haben wir es in Hünxe nicht mit einem Bevölkerungsrückgang sondern mit einem Zuwachs von einem Prozent zu tun. Diese Menschen benötigen Wohnungen und Arbeitsplätze", erklärte Wefelnberg. Bei der Windenergie setzt die CDU weiterhin auf die Ausweisung von Konzentrationsflächen anstelle zahlreicher Einzelgenehmigungen.

Alles in allem sieht die CDU-Fraktion die Gemeinde für künftigen Herausforderungen gut gerüstet, warnt aber vor Selbstzufriedenheit und überbordenden Ausgabenwünschen.

Quelle: RP
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