Jüchen Ausschüsse werden neu zugeschnitten
Jüchen · Bürgermeister Harald Zillikens will vier Fachausschüsse neu aufteilen: So soll ein neuer Umwelt- und Verkehrsausschuss entstehen. Die SDP plädiert für mindestens 13 Mitglieder je Ausschuss. Am Donnerstag entscheidet der Rat.
Wie viele Fachausschüsse wird es in der neuen Wahlperiode geben und wie werden diese besetzt? Darüber wird der neue Gemeinderat in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag, 26. Juni, entscheiden. Ob die um 17 Uhr beginnende Sitzung schnell - also bis zum Anpfiff des WM-Spiels Deutschland gegen USA beendet ist - ist allerdings fraglich Denn die Wünsche der beiden großen Ratsfraktionen CDU (20 Sitze) und SPD (elf Sitze) unterscheiden sich. "Wir schlagen vor, die Ausschüsse zu erweitern", sagt SPD-Gemeindeverbands- und Fraktionschef Holger Tesmann. Nur dadurch würden sich die Verhältnisse im neuen Gemeinderat auch adäquat in den Ausschüssen widerspiegeln. Am gestrigen Abend trafen sich die Vorsitzenden aller Fraktionen zu einer Besprechung bei Bürgermeister Harald Zillikens.
Auch der Verwaltungschef selbst hat sich über die künftigen Ausschüsse Gedanken gemacht und will diese neu zuschneiden. In einem interfraktionellen Gespräch der CDU mit den Jüchener Liberalen stellte er die neue Aufteilung zuerst vor. Der Planungsausschuss (bisher Planung, Gemeindeentwicklung und Umwelt) soll sich nur noch mit Bauplanung beschäftigen; den Zusatz "Gemeindeentwicklung" sieht Zillikens im Begriff "Planung" bereits enthalten. "Damit haben wir genug zu tun", sagte der Bürgermeister gegenüber unserer Zeitung. Stärken will er zudem den Umweltaspekt. "Das Thema gewinnt immer mehr an Bedeutung", so der Bürgermeister. Damit soll sich künftig der neue Umwelt- und Verkehrsausschuss beschäftigen. In dessen Arbeitsbereich gehören laut Zillikens auch alle Fragen rund um den Tagebau. Bisher wurden Verkehrsthemen im Bauausschuss beraten.
Diese Neueinteilung schätzt Holger Tesmann für die SPD als Abwertung des Bauausschusses ein. Allerdings ist auch er überzeugt, dass die Aspekte Naturschutz und Umwelt in Zukunft an Bedeutung gewinnen werden.
Zusammengelegt werden die bisher eigenständigen Ausschüsse Schule und Jugend sowie Kultur und Partnerschaft zum neuen Gremium Schul- und Kulturausschuss. Verkürzt wird die Bezeichnung "Ausschuss für Recht, Senioren, Sicherheit Ordnung" in "Rechts- und Sozialausschuss".
Bisher gehörten zu allen Ausschüssen - außer Haupt-, Rechnungsprüfungs-, Wahlprüfungs- und Betriebsausschuss) 13 Mitglieder. Künftig könnten je neun Mitglieder vertreten sein: vier von CDU, zwei von SPD und je einer von FDP, Bündnisgrünen und FWG. Holger Tesmann will sich für eine Aufstockung auf je elf Mitglieder einsetzen: "Dann verfügt die CDU über fünf Sitze, die Sozialdemokraten über drei und die übrigen Fraktionen über je ein Mitglied." Zudem wünscht sich die SPD wieder einen dritten Ausschuss-Vorsitz: Bisher hatte sie mit Hubert Noehlen (Bau- und Verkehrsausschuss) und Joachim Drosert (Schul- und Kulturausschuss) nur zwei.
