Jüchen Erneute Kontroverse um die Spielstraße
Jüchen · Ein Déjà-vu-Erlebnis gab es jetzt im Rechts- und Sozialausschuss, als nach fast genau einem Jahr nicht nur das Thema "Verkehrsberuhigung in der Hildegard-von-Bingen-Straße" wieder aufs Tapet kam.
Die Anwohner der Hildegard-von-Bingen-Straße berufen sich auf die Urteile einiger Oberverwaltungsgerichte, die die Schrittgeschwindigkeit mit sieben bis zehn km/h definieren. Zillikens argumentiert, es gebe auch andere Gerichte, die eine maximale Schrittgeschwindigkeit von 15 bis 20 km/h zuließen. Er hielt den Anwohnersprechern im Ausschuss entgegen: Schrittgeschwindigkeit werde so definiert, dass jeder Verkehrsteilnehmer, auch Radfahrer, sich nur so schnell fortbewegen dürften, dass der schwächste Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet werde.
Erneut betonte Zillikens auch, die Hildegard-von-Bingen-Straße werde fast nur von Anwohnern genutzt, die somit selbst für die Sicherheit der Kinder auf dieser Straße verantwortlich seien. Da jedoch das Straßenverkehrsamt bereit sei, eine Messstelle in dieser Straße einzurichten, könnten je nach den Messergebnissen auch bauliche Maßnahmen in Frage kommen. Denkbar wären Schwellen in der Straße oder Einbauten wie Blumenkübel. Diese würden dann aber für die Anwohner beitragspflichtig und nur dann realisiert, "wenn sich wirklich alle Anwohner geschlossen dafür entscheiden", sagte der Bürgermeister. Denn es habe immer wieder Fälle in Jüchen gegeben, in denen solche Schwellen und Einbauten zunächst vehement gefordert und nach einiger Zeit ebenso heftig wieder abgelehnt worden seien. Zillikens nannte als Beispiel die Kelzenberger Straße, wo mittlerweile beklagt werde, dass größere Fahrzeuge durch die Schwellen, die ohnehin eine ständige Lärmbelästigung für die Anwohner darstellten, beschädigt werden.
Nun sollen mögliche Messergebnisse des Straßenverkehrsamtes eine Forderung der Anwohner nach baulichen Maßnahmen untermauern. Allerdings müsse das Straßenverkehrsamt zuerst die notwendige neue Technik anschaffen, die auch gerichtsverwertbare Ergebnisse liefern kann, hieß es im Ausschuss. Die vorhandenen Messgeräte seien zu unzuverlässig.
Übrigens hatte vor einem Jahr der Verkehrsausschuss bauliche Maßnahmen zur weiteren Verkehrsberuhigung für die Hildegard-von-Bingen-Straße noch mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD abgelehnt. Es sollte damals aber erneut das Geschwindigkeitsmessgerät der Gemeinde in dieser Straße eingesetzt werden, um zu ermitteln, wie viele Autofahrer sich nicht an die dort angeordnete Schrittgeschwindigkeit hielten. Und die Anwohner bekamen einen Brief der Gemeindeverwaltung, in dem auch sie auf die in ihrer Spielstraße geltende Straßenverkehrsordnung hingewiesen wurden.
