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Jüchen
SPD befürchtet einen Anstieg der Spielsucht

Jüchen: SPD befürchtet einen Anstieg der Spielsucht
In Jüchen steigen die Einnahmen an Vergnügungssteuern seit Jahren. Nun fragt die SPD nach Präventionsangeboten gegen Spielsucht. FOTO: Salome Kegler
Jüchen. Das Aufkommen an Vergnügungssteuer steigt seit 2011 rapide an. Die SPD fragt, ob dies auch Indiz für eine Zunahme der Spielsüchtigen sei? Von Gundhild Tillmanns

Nach dem Motto "was gut für den Gemeindehaushalt ist, muss noch lange nicht gut für die Jüchener Bürger sein", stellt die SPD jetzt eine Anfrage zur Vergnügungsteuer an Bürgermeister und Rat. Denn bei der Vergnügungssteuer, die hauptsächlich durch die Einnahmen aus Spielhallen mit Geldspielautomaten gewonnen wird, gibt es für den Gemeindehaushalt seit dem Jahr 2007 stetig wachsende Einnahmen. Lag die Vergnügungsteuer im Jahr 2007 noch unter 50.000 Euro im Jahr, so sind es im Jahr 2015 insgesamt 350.000 Euro gewesen. Dies war der bislang höchste Schnitt. Im vergangenen Jahr gingen die Vergnügungssteuereinnahmen wieder leicht zurück auf 300.000 Euro. Seit dem Jahr 2011 war dieses Steueraufkommen jedoch ruckartig angestiegen und ist seit 2012 mit leichten Schwankungen auf einem hohen Level geblieben.

Das besorgt die SPD. Deren Fraktionsvorsitzender Holger Witting fragt deshalb unter anderem: "Welche Maßnahmen werden ergriffen, um Bürger bei Spielsucht zu beraten?" Mit dieser Anfrage wird sich der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 6. Juli befassen. Witting fragt außerdem, worauf der Zuwachs an Vergnügungssteuer in den vergangenen Jahren zurückzuführen sei und welche Präventionsmaßnahmen gegen Spielsucht ergriffen werden. Die Gemeindeverwaltung führt in ihrer Stellungnahme zu der Anfrage aus, rein rechnerisch hätte auf Basis der erhobenen Vergnügungssteuer von 2011 die Erhöhung der Steuersätze zu einer Ergebnisverbesserung von "nur" rund 40.000 Euro in den Folgejahren führen müssen.

Tatsächlich stiegen die Steuereinnahmen aber um ein Vielfaches der angenommenen Ergebnisverbesserung. Daraus sei eindeutig auf einen höheren Umsatz bei den Spielgeräten zu schließen, wobei aber die Anzahl der Spielgeräte in den vergangenen Jahren keinen größeren Schwankungen unterlegen habe. In den Spielhallen, die das Gros der Besteuerung ausmachten, seien im Jahr 2012 insgesamt 54 Spielautomaten, im Jahr 2016 insgesamt 56 Spielautomaten gemeldet worden, bilanziert die Verwaltung. Auf die Frage nach Prävention und Suchthilfe verweist die Gemeinde Jüchen auf die Caritas in Grevenbroich. "Von dort werden sowohl ambulante als auch stationäre Therapiemöglichkeiten vermittelt. Weiterhin besteht das Angebot einer Onlineberatung", heißt es weiter in der Stellungnahme, die außerdem an das Ons-Zentrum des Caritasverbandes in Neuss (Fachstelle Glücksspielsucht) verweist, wo eine vom Landesministerium für Gesundheit geförderte Suchtberatung angeboten werde. Zudem biete das Gesundheitsamt des Rhein-Kreises durch seinen Sozial-Psychiatrischen Dienst eine offene, anonyme Sprechstunde an. Von dort könne auch die Vermittlung zu bestehenden Selbsthilfegruppen in der Umgebung koordiniert werden.

Informationsbroschüren zur Suchtberatung und -vorbeugung seien bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZGA) erhältlich. Auf deren Internetseite www.bzga.de finde man auch ein großes Online-Informationsangebot, antwortet die Verwaltung außerdem auf die SPD-Anfrage. Die Aufgabe der Gemeinde im Zusammenhang mit dem Betrieb von Spielhallen sei sicherzustellen, dass die geforderten Sozialkonzepte erstellt und das Personal geschult werde. "Spielerschutzmaßnahmen in der Prävention sind Bestandteil dieser Konzepte", betont die Verwaltung. Das Aufsichtspersonal der Sielhallen müsse denn auch seine Sachkundenachweise bei der Gemeindeverwaltung vorlegen.

Quelle: NGZ
 
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