Jüchen Viele kleine Kinder in der Notunterkunft

Jüchen · Eigentlich wollte das Land für längere Zeit keine Flüchtlinge mehr nach Jüchen in die Notunterkunft schicken. Nun sind überraschend 92 Flüchtlinge in der Notunterkunft angekommen: 22 Familien mit 39 Kindern und vier Einzelpersonen.

 Seit Montag sind dort 92 neue Flüchtlinge in der Notunterkunft an der Odenkirchener Straße untergebracht. Für Kleinkinder stehen Bettchen bereit.

Seit Montag sind dort 92 neue Flüchtlinge in der Notunterkunft an der Odenkirchener Straße untergebracht. Für Kleinkinder stehen Bettchen bereit.

Foto: Lothar Berns

Die Notunterkunft für Flüchtlinge an der Odenkirchener Straße sollte eigentlich monatelang leer stehen. Denn Jüchen hat die Aufnahmequote mit mehr als 100 Prozent erfüllt und sollte erst wieder Landeszuweisungen erhalten, wenn die benachbarten Großstädte ihre Aufnahmequote erfüllt haben. Doch seit Montag ist die Unterkunft wieder zu drei Viertel ausgelastet. 92 von maximal 150 Plätzen werden aktuell von Flüchtlingen aus Afghanistan (21), Irak (15), Syrien (54) und jeweils einer Person aus Pakistan und Ägypten für wenige Tage bis maximal zwei Wochen belegt.

Nach Auskunft von Gemeindesprecher Norbert Wolf sind jetzt vier Einzelpersonen sowie 22 Familien mit zwei bis acht Personen in der Notunterkunft. Das jüngste Kind ist ein Jahr alt. Außerdem sind 38 Kinder im Alter zwischen zwei und 14 Jahren mit ihren Eltern nach Deutschland geflüchtet und werden von Jüchen aus weitergeleitet.

Alle 92 Neuankömmlinge sind laut Gemeindeverwaltung auch sofort auf Tuberkulose untersucht worden. Darüber hinaus habe die Gemeinde Jüchen im Februar bisher noch keine neuen Flüchtlinge auf Dauer zugewiesen bekommen. Es seien lediglich zwei Flüchtlinge im Rahmen der Familienzuführung und vier Personen aufgrund eines Folgeantrages angekommen, berichtet Wolf. Abgesehen von der Landesunterkunft, die im vergangenen Jahr mit 150 Menschen belegt war, sind bis Ende 2015 insgesamt 275 Asylbewerber fest zugewiesen worden, aktuell sind es 356.

Das hatte und hat erhebliche finanzielle Auswirkungen, mit denen sich auch der Sozialausschuss in seiner nächsten Sitzung befassen wird. Die Gemeinde Jüchen musste im vergangenen Jahr rund 1,35 Millionen Euro für die fest zugewiesenen Flüchtlinge ausgeben, davon gingen knapp 223.000 Euro in die Krankenhilfe. Das Land erstattete lediglich 520.443 Euro, das sind 38,5 Prozent. Im Vorjahr waren es nur knapp 25 Prozent. Erst 2017 will das Land spitz abrechnen und die kompletten Ausgaben der Kommunen erstatten: So ist es zumindest angekündigt. Bürgermeister Harald Zillikens steht daher "im kurzen Draht" zum Städte- und Gemeindebund NRW, der in Düsseldorf bereits Alarm ausgelöst hat: Die Konsolidierung kommunaler Haushalte sei durch die Kosten für Aufnahme und Integration von Flüchtlingen gefährdet, hat der Hauptgeschäftsführer des Städte-und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, der Landes- und der Bundesregierung verdeutlicht.

Durch die plötzliche Nachbelegung der Notunterkunft ist ein Schreiben des Landes-Innenministeriums an die Gemeinde Jüchen schon wieder Makulatur. Darin heißt es: "Die Zuweisungspraxis im Jahr 2015 hat dazu geführt, dass einzelne Kommunen ihre Aufnahmeverpflichtung.... nur unzureichend erfüllt haben. Im Rahmen einer Dienstbesprechung am 6. Januar 2016 wurde ein zeitnaher Ausgleich dieses Zustandes vereinbart." Zeitnah erfolgte für Jüchen allerdings bisher nur eines - die eigentlich vorerst nicht mehr vorgesehene Reaktivierung der Notunterkunft. Ob trotzdem fest zugewiesene Flüchtlinge kommen, bleibt abzuwarten.

(NGZ)
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