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Jüchen
Zillikens kritisiert Haushaltsstudie

Jüchen. Verschuldung der Gemeinde durch Investitionen in Bildung und Sport bedingt. Von Gundhild Tillmanns

Mit Kritik reagiert Bürgermeister Harald Zillikens, wie übrigens auch etliche Amtskollegen, jetzt auf die Studie der Industrie-und Handelskammer (IHK) zu den Haushalten der Kommunen. Die IHK sieht die Verschuldungssituation der Gemeinde Jüchen als kritischer an, als in vergleichbaren Kommunen. Die Schulden überstiegen mit 1.452 Euro je Einwohner in der Gemeinde Jüchen den mittleren Wert von 264 Euro der Vergleichsgruppe um ein Vielfaches, heißt es in der Studie des Rheinisch-Westfälischen-Instituts für Wirtschaftsforschung.

Wechselhafte Jahresergebnisse seien in Jüchen auf schwankende Gewerbesteuererträge zurückzuführen. Jüchen sei vom Steueraufkommen einiger weniger Unternehmen abhängig, und die Ursache für die strukturellen Haushaltsprobleme lägen zu einem großen Teil in der Entwicklung der Sozialleistungen, schreibt die IHK.

Zillikens kontert nun, die Haushaltsjahre 2013 und 2014 seien mit Überschüssen von insgesamt rund 2,1 Millionen Euro abgeschlossen worden: "Und das Haushaltsjahr 2015 wird voraussichtlich sogar mit einem Überschuss von rund 6,8 Millionen Euro abschließen", betont der Bürgermeister, verhehlt aber nicht, dass bis 2019 wieder Defizite von voraussichtlich insgesamt rund 13,5 Millionen Euro zu verzeichnen sein werden. Jüchen sei als Tagebaukommune zusätzlich belastet durch die notwendige, aber kostenträchtige Schaffung einer komplett neuen Infrastruktur in den Umsiedlungsortschaften, argumentiert Zillikens. Die Verschuldungssituation der Gemeinde sei zu einem Großteil auf die seinerzeitigen Investitionen für die Errichtung der weiterführenden Schulen zurückzuführen, aber: "Trotz erheblicher Investitionen in der jüngeren Vergangenheit in den Bereichen Schulen, Kindertagesstätten und Sport konnten zumindest die langfristigen Verbindlichkeiten von 2010 bis 2015 um 1,1 Millionen Euro reduziert werden", betont Zillikens.

Die im Jahr 2012 vorgenommene Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes sei auch der Haushaltskonsolidierung geschuldet. Der Gewerbesteuerhebesatz sei aber seit 2012 in Jüchen konstant, was den Unternehmen auch eine gewisse Planungssicherheit verschaffe. "Jüchen ist eine dynamische Gemeinde, in der ansiedlungswillige Unternehmen eine gute Infrastruktur vorfinden", betont er.

Quelle: NGZ
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