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Kaarst
IHK-Studie: Kaarster Ausgaben liegen über dem Durchschnitt

Kaarst. Die Stadt Kaarst gibt überdurchschnittlich viel Geld aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, für die das Rheinisch-Westfälische-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden des IHK-Bezirks mit der von Kommunen ähnlicher Struktur verglichen hat. Auftraggeber war die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein. Demnach kommen Vergleichskommunen wie Bad Honnef, Hennef und Rheinbach im Mittel mit weniger Ausgaben je Einwohner aus als Kaarst. Durch die Flüchtlingsmigration würden die Haushalte der Städte und Gemeinden weiter unter Druck geraten, wird seitens der IHK befürchtet, die daher an die Bundes- und Landespolitik appelliert, ihren Pflichten nachzukommen: "Derjenige, der ein Gesetz beschließt, muss auch finanziell dafür aufkommen", betont Michael Werhahn, Vizepräsident der IHK Mittlerer Niederrhein.

Das Beispiel Kaarst sei in dieser Hinsicht besonders alarmierend. "Trotz günstiger sozioökonomischer Rahmenbedingungen und einer relativen Steuerstärke verschlechtern sich dort die finanzwirtschaftlichen Perspektiven", stellt Roland Döhrn fest, Leiter des Kompetenzbereichs "Wachstum, Konjunktur, Öffentliche Finanzen" beim RWI. Vor allem die Personalausstattung sei überdurchschnittlich, entsprechend hoch die Personalausgaben, so der RWI-Forscher. Dies wiederum erklärt die Kaarster Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus damit, dass es in Kaarst "keine ausgegliederten Aufgabenbereiche" gebe, der Kaarster Kernhaushalt vielmehr "das städtische Aufgabenportfolio vollumfänglich" abbilde. "Auch der überdurchschnittlich hohe Anteil an städtischen Kindertagesstätten verursacht eine Verzerrung in den dort dargestellten Vergleichen", schreibt Nienhaus in ihrer Stellungnahme an IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz. Dem Vorwurf, den Haushalt über höhere Steuern auszugleichen, begegnet Nienhaus mit dem Hinweis, dass die Stadt Kaarst "hier durchaus Augenmaß beweist."

(susa)
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