Kaarst Konverterstandort:Auskiesung wird überprüft
Kaarst · Ob die Kaarster Dreiecksfläche zur Rohstoffsicherung gebraucht wird, soll überprüft werden. So hat der Regionalrat entschieden.
Der Regionalrat Düsseldorf hat gestern in seiner Sitzung beschlossen, die Rohstoffsicherung des Landes hinsichtlich beabsichtigter Veränderungen des Landesentwicklungsplanes (LEP) überprüfen zu lassen. Dieser Beschluss ist für Kaarst relevant, weil im Zuge dieser Überprüfung auch die Notwendigkeit der Kaarster Dreiecksfläche für die Rohstoffsicherung untersucht wird. Das Ergebnis wird also wegweisend sein, ob die Fläche umgewidmet werden kann.
Zwar wurde mehrfach betont, dass es in der Sitzung offiziell nicht um den Konverterstandort geht. Die Diskussion machte aber deutlich, dass dieses Thema nicht ignoriert werden kann. Hans Hugo Papen von der CDU etwa sagte: "Hier geht es nicht um Amprion, sondern darum, wie viel Fläche noch gebraucht wird. Und wenn die Zahlen, die wir zu erwarten haben, sich nur leicht nach oben verändern, dann haben wir keinen Bedarf mehr von 350 Hektar Fläche, sondern von etwa 500 Hektar." Papen ärgere, dass der Standort Kaarst immer wieder im Zusammenhang mit der Energiewende gebracht werde, nicht aber im Zusammenhang mit dem Bedarf für Abtragungsflächen gesehen werde.
Manfred Krause von den Grünen sagte: "Wir legen zwar nicht den Standort des Konverters fest, aber wir sind dafür verantwortlich, welche Standorte mit ins Gespräch genommen und überprüft werden sollen. Das können wir schon beeinflussen." Gemeinschaftlich sei beschlossen worden, dass auch die Dreiecksfläche in die Überprüfung miteinbezogen werden sollte. "Das ist der inhaltliche Stand und das ist auch die Haltung, die die Bezirksregierung hat", sagte der Fraktionsvorsitzende.
Rainer Thiel (SPD) sagte dazu: "Wir haben hier einen einstimmigen Beschluss gefasst, die Firma Amprion aufzufordern, diese Dreiecksfläche trotz der Restriktion zum Kiesabbau gleichberechtigt mit allen anderen Standorten zu prüfen. Laut Amprion ist die Fläche am besten geeignet und die logische Konsequenz ist, dass man die Restriktion wegnimmt, wenn das möglich ist."
"Letztlich kommt es darauf an, ob etwas gerichtsfest ist oder nicht", sagte Thomas Welter (CDU). Bisher sei die LEP-Änderung nicht beschlossen. Und die Bundesnetzagentur wolle nichts entscheiden, "die wollen den schwarzen Peter in ein Gremium schicken, das überhaupt nicht zu entscheiden hat, außer, die Restriktion wegzunehmen oder nicht." Seiner Meinung nach müsse zunächst mal die konkrete Sachlage geprüft werden. Günter Wurm von der (SPD) machte klar: "Was wir hier heute machen, ist, die Möglichkeit zu eröffnen, dass die Dreieicksfläche möglicherweise Standort sein kann." Er betonte die regionale Verantwortung des Gremiums: "Dazu gehört auch, die Auskiesung für die gesamte Region neu zu betrachten." Papen: "Dass Kaarst die einzig mögliche Standortwahl ist, sollte vom Antragsteller mittels eines Gutachtens nachgewiesen werden. Und wenn Fragen aufkommen, zu denen der Antragsteller sagt, diese hätte er noch nicht untersucht, dann gehören vorhandene Gutachten nachgebessert."
