Kaarst Moormann verteidigt Konverter-Votum
Kaarst · Das Bündnis aus SPD, Grünen, FDP, Zentrum und UWG kritisiert die Entscheidung des Bürgermeisters in Bezug auf die Standortsuche für einen Stromkonverter. Franz-Josef Moormann hatte im Rat mit seiner Partei - der CDU - gestimmt.
Bürgermeister Franz-Josef Moormann ist durch sein Abstimmungsverhalten zu möglichen Standorten für einen Stromkonverter auf Kaarster Stadtgebiet in die Kritik geraten. Als "gänzlich unverständlich" bezeichneten die Mitglieder des neuen Fünferbündnisses die aus ihrer Sicht überraschende Entscheidung des Verwaltungschefs in der zweiten Ratssitzung der Wahlperiode am vergangenen Donnerstag. Sowohl die Vereinigung aus SPD, Grünen, FDP, Zentrum und UWG als auch die CDU hatten je einen Dringlichkeitsantrag zum Thema formuliert. Beide Anträge sollten die Nichteignung des Kaarster Stadtgebietes als Konverterstandort feststellen.
Zur Erklärung: Amprion sucht für eine geplante Gleichstromverbindung zwischen den Netzverknüpfungspunkten in Meerbusch-Osterath und Philippsburg in Baden-Württemberg einen Standort für eine nördliche Konverterstation. Die Anlage dient der Umwandlung von Gleich- in Wechselstrom (und umgekehrt). Ein favorisierter Standort in Osterath wurde durch den Protest der Anwohner und der Stadt Meerbusch zunächst zurückgestellt. In einem anschließenden Verfahren wurden 19 potenzielle Standorte ermittelt und nach Eignungsstufen gruppiert. Auf Kaarster Stadtgebiet handelt es sich dabei um eine Fläche nördlich der Autobahn A52 sowie südöstlich zwischen Büttgen und Bauerbahn. Eine dritte Fläche befindet sich an der L 30 in Richtung Büderich zwischen A57 und Eisenbahnstrecke. Bis Ende des Jahres will Amprion einen Vorzugstandort benennen.
Das Bündnis setzte in seinem Antrag nicht auf ein striktes Ablehnen und Abschieben, sondern forderte ein transparentes und für die Öffentlichkeit nachvollziehbares Verfahren. Ähnlich hatte Tage vor der Ratssitzung auch Franz-Josef Moormann seinen Standpunkt in den Medien formuliert und auf die gesamtgesellschaftliche Verantwortung in Bezug auf die Energiewende hingewiesen. Die CDU dagegen wünschte ein schnellstmögliches und öffentlich deutlich vernehmbares "Nein". Am Ende entschied sich der Bürgermeister - mit CDU-Parteibuch - schließlich noch einmal um. Weil bei der SPD krankheitsbedingt zwei Ratsmitglieder fehlten, setze sich die CDU in der Ratssitzung mit den Stimmen Moormanns sowie der Einzelratsmitglieder von AfD und Piraten mit einer 25:24-Mehrheit durch. "In Anbetracht des großes Interesses und der Emotionen, die das Thema bei der Bevölkerung auslöst, dachte ich mir, es ist doch wichtig zu signalisieren, dass die Stadt Kaarst im Vergleich zu den Nachbarkommunen nicht das schwächste Glied in der Kette ist", versuchte Moormann gestern seine Entscheidung zu erklären. "Die Kritik kann ich aber durchaus nachvollziehen." Für das Bündnis bleibt der Eindruck eines politischen Muskelspiels. Mit seiner Weigerung, beide Anträge zu einem gemeinsamen Antrag zusammenzuführen, habe CDU-Fraktionschef Lars Christoph seine Unfähigkeit zu Kompromissen unter Beweis gestellt, heißt es. Der Bürgermeister habe sich dafür einspannen lassen.
