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Kaarst
Politiker wollen Dauer ihrer Sitzungen zeitlich begrenzen

Kaarst. Die Marathonsitzung des Stadtrates im Dezember steckte offenbar noch allen in den Knochen: Bis weit in die Nacht, noch nach 1 Uhr, saßen die Ratsmitglieder zusammen, nachdem sie bereits um 17 Uhr zusammengekommen waren. Doch auch die Treffen der übrigen Gremien ziehen sich augenscheinlich oftmals in die Länge. Dem versuchen Verwaltung und Politik künftig auf mehreren Wegen entgegenzuwirken: So soll der Beginn jener Sitzungen, in denen die Mitglieder des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses den Haushalt beraten, grundsätzlich auf 16 Uhr vorverlegt werden. Das betrifft die Zusammenkünfte im November und Dezember eines Jahres und soll bereits für 2016 gelten.

Für die Verabschiedung des Haushaltes wiederum soll gegebenenfalls zusätzlich zur Ratssitzung im Dezember eine weitere Zusammenkunft festgelegt werden. Weitere Tagesordnungspunkte könnten dann im Bedarfsfall in einer Ratssitzung Mitte Januar des Folgejahres besprochen werden.

Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FDP, FWG und UWG ging noch weiter: Sie forderten die Verwaltung auf, Sitzungen so vorzubereiten und zu gestalten, dass sie im Regelfall bis 22 Uhr beendet werden können. "Das setzt voraus, dass die Tagesordnung nicht zu lang ist", erklärte Anneli Palmen, Fraktionsvorsitzende der SPD. Lars Christoph (CDU) sah die Verantwortung für ausufernde Sitzungen nicht allein bei der Verwaltung. "Das sind wir doch oft selbst schuld", merkte er an. Sein Parteikollege Sven Ladeck betonte, dass ein Sitzungsbeginn um 16 Uhr nur die Ausnahme sein dürfe: "Für Menschen, die berufstätig sind, ist das nicht zu schaffen", gab er zu bedenken, "darin drückt sich keine Wertschätzung des Ehrenamtes aus." Seine Kritik wurde ernst genommen: Im Normalfall sollen die Ausschüsse - ausgenommen der Grundstücksausschuss - nicht vor 18 Uhr beginnen.

(susa)
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