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Kaarst
Stadt findet keinen Investor für geplante Kita

Kaarst. Dezernent Semmler berichtet dem Hauptausschuss über die aktuelle Lage bei der Kita Erftstraße.

Eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses zum Thema Investorenmodell beim Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Erftstraße ist abgesagt worden. Nach Ablauf der Frist lagen bei der Stadtverwaltung Kaarst keine Angebote von Investoren vor, die gleich einen Träger mitgebracht hätten. Sozialdezernent Sebastian Semmler wird die Mitglieder des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses bei ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag, 2. Juni, über den Stand der Dinge informieren.

Die Politiker müssen dann entscheiden, ob sie am Investorenmodell festhalten wollen oder ob die Stadt beim derzeit günstigen Zinsniveau selbst als Bauherrin auftritt und einen Kredit aufnehmen soll. Dazu wird die Verwaltung den Ratsmitgliedern eine Wirtschaftlichkeitsrechnung vorlegen. Von dieser Frage unberührt muss sich die Stadt auf jeden Fall auf die Suche nach einem freien Träger machen.

"Wir brauchen diese Kita, und wir wollen auf jeden Fall an diesem Standort festhalten", versichert Semmler, der dem Jugendhilfeausschuss in der Sitzung am 7. Juni Alternativvorschläge für die Verlagerung von BMX-Anlage und Spielplatz unterbreiten möchte, die bei einem Kita-Neubau notwendig wird. Dass bislang im Rathaus keine Teilnahmanträge von Investoren eingegangen sind, führt er "maßgeblich" darauf zurück, "dass es den Investoren schwergefallen ist, Träger zu den in Kaarst üblichen Konditionen zu finden". Denn Investoren, davon ist der Erste Beigeordnete der Stadt Kaarst überzeugt, ließen sich relativ problemlos finden.

Doch was sind das für Bedingungen, die auf Interessenten an der Trägerschaft einer neuen Kindertagesstätte möglicherweise wenig attraktiv wirken? Bei der Finanzierung einer neuen Einrichtung werden die Kosten normalerweise vom Land Nordrhein-Westfalen, der jeweiligen Kommune und dem Träger übernommen. "Der ,Knackpunkt', wenn man so will, ist, dass die Stadt Kaarst erwartet, dass der Träger seinen Trägeranteil auch tatsächlich übernimmt", erklärt Semmler. Damit unterscheidet sich Kaarst von zahlreichen anderen Städten und Gemeinden, in denen es üblich ist, dass die Kommune auch den Trägeranteil aufbringt.

Für dieses konkrete Projekt eine Ausnahme zu machen, hält Semmler für problematisch: "Wir müssen schließlich alle Träger gleich behandeln", sagt er. Von 18 Kindertagesstätten im Kaarster Stadtgebiet sind sieben städtisch, die anderen elf befinden sich in Trägerschaft der evangelischen oder der katholischen Kirche beziehungsweise einer Elterninitiative oder haben freie Träger.

So oder so soll an der Erftstraße schon 2017 eine Kindertagesstätte an den Start gehen: mit insgesamt vier Gruppen und etwa 85 Kindern. "Hoffentlich gelingt es uns, diese Kita zügig zu realisieren", sagt Semmler, "die Nachfrage nach Kindergartenplätzen steigt jährlich. Und auch wenn diese Kita fertig ist, haben wir noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht."

Dass die Stadt die Trägerschaft übernimmt, will Semmler nicht völlig ausschließen. Doch: "Es herrscht das Subsidiaritätsprinzip, das heißt, die Kommunen sind gehalten, die Einrichtungen an anerkannte freie Träger der Jugendhilfe zu übergeben." Eine Übernahme in städtische Trägerschaft sei in Zeiten leerer Kassen allenfalls finanziell der "worst case" , qualitativ mache das hingegen keinen Unterschied, betont Semmler.

(susa)
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