Kreis Viersen Ein Überschuss von etwa zwei Millionen Euro im Kreis
Kreis Viersen · In seiner ersten Prognose zum Kreisetat war der Kämmerer noch von einem Defizit ausgegangen. Nun sieht die Lage recht positiv aus. Die Politik will die Kommunen angesichts der neuen Zahlen entlasten.
In seiner ersten Prognose zum Doppelhaushalt 2015/16 des Kreises war Dezernent und Kämmerer Thomas Heil für dieses Jahr von einem Fehlbedarf von rund 2,3 Millionen Mark ausgegangen. Im Kreis-Finanzausschuss nannte Heil jetzt die August-Zahlen. Diese sind immer noch nicht verbindlich, da die Fachämter noch keine konkreten Zahlen der Einnahmen und Ausgaben für 2015 nennen können. Es geht aber für den Kreis als auch für die ihm angeschlossenen Städte und Gemeinden in eine wahrscheinlich bessere Zukunft. Denn der Kämmerer prognostizierte jetzt für 2015 sogar einen Überschuss von etwa zwei Millionen Euro, was eine Verbesserung von rund 4,3 Millionen Euro bedeutet.
Welche Konsequenzen dies für die angehörigen Städte und Gemeinden so einer eventuellen berichtigten Kreisumlage beziehungsweise beim Nachtragsetat hat, wird sich noch zeigen. Hinzu kommt, dies sagt Heil am Ende der öffentlichen Sitzung, dass es wahrscheinlich und nach dem derzeitigen Stand der Dinge etwa 2,8 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen des Landes geben werde, als zunächst für das Jahr 2016 angekündigt.
Heil begründete die bessere Prognose in diesem Jahr. So komme es bei den sozialen Leistungen zu einer Verbesserung von rund 1,6 Millionen Euro. In erster Linie deshalb, weil bei der Grundsicherung für Arbeitslose die Kosten der Unterkunft geringer ausfallen würden und ferner es nicht so viel Bedarfsgemeinschaften wie zunächst angenommen gäbe. Ein anderer Grund: In den vergangenen fünfzehn Jahren seien rund zwei Millionen Euro zu viel in die Kasse der Beamtenversorgung, also für die Pensionen, eingezahlt worden. Dafür steht ein gewisser Fond zur Verfügung; als Ausgleich erhält der Kreis nun Wertpapiere. Ferner werde unter anderem die Landschaftsumlage um rund 493.000 Euro geringer ausfallen, sei für den Jugendamtsbereich eine Verbesserung um rund 379.000 Euro wahrscheinlich, beim Verkehrsverbund Rhein Ruhr weitere 133.000 Euro. Lediglich bei den Personalaufwendungen werden nunmehr Mehraufwendungen von 337.000 Euro prognostiziert.
Udo Schiefner (SPD) freute sich über den Vorschlag des Kämmerers, dass aufgrund der besseren Zahlen zumindest auf die beschlossene Sonderumlage der Städte und Gemeinden zur Neustrukturierung der Förderschulen verzichtet werden könne. Auch Hans-Willy Troost (FDP) und Michael Aach (CDU) begrüßten die Entwicklung. Aach fragte noch nach, welche Ungenauigkeiten es beim Zahlenwerk noch gäbe. Dazu Heil: "Es ist immer noch Prognose und es kann demnach zu Veränderungen kommen; erst im Februar oder März 2016 stehen die genauen Ist-Zahlen fest." "Aber ich bin guter Dinge, dass es zu keiner negativen Entwicklung kommt", ergänzte der Finanz-Experte zum Schluss.
Es ging im Finanzausschuss noch kurz darum, ob überhaupt ein Nachtrag notwendig sei. Nicht unbedingt, meinte Trost. Auf jeden Fall, sagte Schiefner. Und Schiefners weiterer Kommentar: "Von einer Verbesserung sollen auch unsere Städte und Gemeinden direkt profitieren."
