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Gemeinde Grefrath
Fragestunde: Peinlicher Auftritt der AfD

Gemeinde Grefrath. Vorstandsmitglied heizte Gerüchte an, die jeder Grundlage entbehren. Bürgermeister Lommetz unterband das sofort.

Bürgerfragestunden haben in der Kommunalpolitik sicherlich ihre Berechtigung. Sie sind aber nicht nicht dafür da, um Unwahrheiten unters Volk zu bringen. Es war Herbert Meiers-Fischer von der AfD, der am Montagabend die Bürgerfragestunde missbrauchte. Er heizte die Gerüchteküche an, indem er die vom Rat beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B in Grefrath in Zusammenhang mit dem Neubau der Obdachlosenunterkunft am Reinersbach brachte. Bürgermeister Manfred Lommetz unterband die "Flüchtlingshetze" von Meiers-Fischer sofort. Dafür dankten ihm die Grünen im Nachgang der Sitzung: "Wir freuen uns, dass der Bürgermeister gut und mit klaren Worten reagiert hat", sagte Fraktionsvorsitzender Andreas Sonntag.

Die Verwaltung klärte darüber auf, dass keine Flüchtlingsunterkunft, sondern Sozialwohnungen gebaut werden und dass diese Maßnahme in keine Weise mit der Erhöhung der Grundsteuer zu tun habe. Wo anderslautende Gerüchte herkämen, kann sich Sonntag nicht erklären. "Die AfD lässt keine Gelegenheit aus, um gegen Geflüchtete zu hetzten. Und wenn es keine gibt, dann erfindet sie eine", kritisiert Sonntag. Die Grünen, so Marcus Lambrecht, hätten sich bereits nach der Gründung des AfD-Ortsverbands kritisch geäußert und künden jetzt weitere Aktionen an: "Wir werden nicht zulassen, dass die AfD in Grefrath Fuß fasst", betont Lamprecht.

Viele Neuigkeiten gab es von Ordnungsamtsleiter Norbert Franken. So hat es auf dem Flugplatz Niershorst bei den Flugbewegungen im Vergleich der Jahre 2016 und 2017 eine gewaltige Steigerung gegeben. Lagen die Flugbewegungen anno 2016 noch bei 9300, so stiegen sie im vergangenen Jahr auf 10.854 an. Es habe jedoch, so Franken, keinerlei Beschwerden gegeben.

Den Umbau der Bushaltestelle in Mülhausen an der Grefrather Straße, zurzeit ein Provisorium, wird mit einem 95-prozentigen Landeszuschuss finanziert. Den offiziellen Förderbescheid erhält die Gemeinde allerdings erst, wenn der Haushalt 2018 vom Kreis Viersen genehmigt worden ist. Kämmerer Wolfgang Rive rechnet in Kürze damit

Bekannter gemacht werden soll im EisSport& EventPark der Taxibus. Dazu gibt es jetzt ein Plakat, das Franken in der Ratssitzung vorstellte. Der Taxibus soll vor allen Dingen die Besucher der Eisdiscos ansprechen wird, die in der neuen Eiszeit wieder stattfinden.

Der Rat hat auch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Oedt auf den Weg gebracht, in dem er die Offenlegung beschlossen hat. Vielleicht kann so bis zum Jahre 2020 der Platz am Gänsebrunnen umgestaltet werden. Ein Bürgerantrag, der sich mit den Festivitäten im Jahr 2020 beschäftigt (850 Jahre Oedt, 50 Jahre Schwingbodenpark, 100 Jahre Graf Holk, 100 Jahre Rot-Weiß Grefrath und 50 Jahre Blau-Weiß Mülhausen, Bundesköniginnentag) soll zunächst auf Vorschlag von Bernd Bedronka (SPD) im Sport- und Kulturausschuss beraten werden. Dem stimmt der Gemeinderat zu.

(mab / hd)
 
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