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Stadt Kempen
Genossen in Sorge um die Zukunft der Partei

Stadt Kempen: Genossen in Sorge um die Zukunft der Partei
Udo Schiefner diskutierte mit Kempener Parteifreunden. FOTO: Urban
Stadt Kempen. Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Kempen stand die Bundespolitik im Mittelpunkt. Udo Schiefner, Kreisparteichef und Bundestagsabgeordneter, sah sich kritischen Fragen gegenüber. Von Andreas Reiners

An der Parteibasis gärt es. Auch im Kempener Ortsverein gibt es kritische Stimmen an der derzeitigen Ausrichtung der SPD auf Bundesebene. Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl im Jahr 2017 sind die Genossen in Sorge, dass die SPD mit ihrem Programm das Wahlvolk nicht erreicht und die CDU unter einer möglichen Kanzlerkandidatin Angela Merkel die SPD als aktuellen Koalitionspartner in Berlin wird blass aussehen lassen. Dass die SPD im Bund in den Umfragen der Wahlforscher derzeit bei 25 Prozent herumdümpelt, gefällt auch an der Kempener Basis keinem Parteimitglied.

Ganz so pessimistisch wie einige seiner Parteifreunde sieht der Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner die Lage der Partei nicht. Schiefner, der aus St. Hubert stammt und in Kempen wohnt, stellte sich am Donnerstagabend der Diskussion bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Kempen in der Gaststätte "Alte Scheune" in Tönisberg. Lag es an der Tagesordnung - es gab keine Wahlen oder Ehrungen -, dass nur ein gutes Dutzend SPD-Mitglieder den Weg ins Bergdorf fand? Parteivorsitzender Jürgen Pascher bedauerte dies, weil es doch im Gespräch mit Schiefner um grundsätzliche Dinge der Partei, die die Mitglieder hätten interessieren müssen, ging.

Sei's drum. Es entwickelte sich ein munterer Meinungsaustausch, bei dem sich Schiefner durchaus einige kritische Stimmen gefallen lassen musste. Einige Parteifreunde an der Kempener Basis befürchten bereits den Untergang der SPD als Volkspartei oder zumindest den Verlust alter sozialdemokratischer Ideale, für die man in der Vergangenheit so häufig gestritten hatte.

Schiefner setzte dem entgegen, dass der derzeitige Kurs der Bundespartei - wenn er auch nicht jedem Mitglied schmeckt - richtig sei. Man habe in der Großen Koalition sehr viel erreicht. Allerdings sei es vor allem der "Merkel-Faktor", der der CDU zuletzt hohe Beliebtheitswerte bescherte und der SPD zu schaffen machte. Für den Bundespolitiker Schiefner ist entscheidend, wie es die Regierung in Berlin - im Zusammenspiel mit den Staaten der Europäischen Union - schafft, den Flüchtlingsstrom zu begrenzen. Dabei dürfte das Grundrecht auf Asyl nicht infrage gestellt werden. "Aber wer als Flüchtling nicht anerkannt ist, der muss in seine Heimat zurück und zwar möglichst schnell", stellte Schiefner klar. Die Flüchtlingsproblematik sei das zentrale Thema der nächsten Zeit. Darüber würden aber andere wichtige Themen nicht vergessen, betonte der Bundestagsabgeordnete.

Quelle: RP
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