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Kempen
Gewerkschaft kritisiert Rückgang der Kontrollen auf Schwarzarbeit

Kempen. In Krefeld hat der Zoll 282 Mal im Jahr 2015 auf Baustellen nach illegaler Beschäftigung kontrolliert - 69 Prozent weniger oft als im Vorjahr.

Zu wenig Kontrollen auf Baustellen kritisiert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. Allein in Krefeld sei im vergangenen Jahr ein Rückgang um 69 Prozent zu verzeichnen gewesen, sagt Doris Jetten von der IG BAU Düsseldorf. Es gelte, unseriöse Praktiken auf Baustellen in Krefeld und anderswo noch intensiver als bislang zu verfolgen. Illegale Beschäftigung müsse für unseriöse Arbeitgeber und Dumping-Chefs zu einem unkalkulierbaren Risiko werden. "Im vergangenen Jahr ist auf den heimischen Baustellen viel zu wenig kontrolliert worden", sagt Doris Jetten.

Nach Informationen der Bezirksvorsitzenden hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Hauptzollamt Krefeld 2015 insgesamt 282 Kontrollen auf Baustellen in der Region durchgeführt - ein Rückgang von 69 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hierbei wurden nur sieben Bußgeld-Verfahren eingeleitet. Jetten beruft sich bei diesen Zahlen auf eine Bilanz des Bundesfinanzministeriums, die der IG BAU vorliegt. Verantwortlich für die zu geringe Zahl von Kontrollen ist nach Ansicht der Gewerkschaft ein eklatanter Personalmangel beim Zoll.

"Die FKS-Beamten leisten eine gute und wichtige Arbeit. Aber dem Zoll fehlt es einfach an Manpower, um die Baustellen intensiv zu überwachen", beklagt Jetten. Im Interesse der seriösen Baufirmen und ihrer Beschäftigten müssten die Zollfahnder dringend die nötigen Personalkapazitäten bekommen. Die Zoll-Auswertung, die auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Grüne) an das Bundesfinanzministerium zurückgeht, belege das "Kontroll-Dilemma" des Hauptzollamts Krefeld allgemein: So wurden im vergangenen Jahr dort insgesamt 57 Prozent weniger Arbeitgeber auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung überprüft als 2014. "Das zeigt: Die Zollfahnder kommen personell nicht hinterher", betont Doris Jetten.

Die Gewerkschafterin sieht darin auch vor dem Hintergrund des gesetzlichen Mindestlohns ein Problem: "Anfang letzten Jahres wurde die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro eingeführt. Während der Bau seinen eigenen, viel höheren Mindestlohn hat, kamen für viele Betriebe - wie in der Gastronomie - neue Dokumentationspflichten dazu. Hier hätte es viel mehr FKS-Kontrollen geben müssen und nicht weniger."

Zwar sei ein Teil der Zollbeamten auch zur Bewältigung der Flüchtlingssituation eingesetzt worden. Diese Amtshilfe sei auch enorm wichtig. Trotzdem müsse die FKS ihre Kernaufgabe wahrnehmen. Die IG BAU fordert 10.000 FKS-Kontrolleure bundesweit. Derzeit gibt es nur 6865 Planstellen, von denen sogar jede Elfte unbesetzt ist.

(sti)
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