Gemeinde Grefrath Grefrath: Sparen, wo eben möglich
Gemeinde Grefrath · Vor der Vorlage des Haushalts hat die Verwaltung den Rotstift kreisen lassen. Trotz aller Bemühungen bleibt ein Defizit von 2 840 176 Euro. Kämmerer Wolfgang Rive präsentierte das Zahlenwerk für 2013 gestern Abend im Gemeinderat.
Als Kämmerer Wolfgang Rive sich im Herbst das Zahlenwerk für den Haushalt 2013 ansah, sah es schlecht aus. Grefrath droht der Absturz ins Haushaltssicherungskonzept. Eine Vorkalkulation ergab nämlich, dass man 2013 und in den Folgejahren jeweils über fünf Prozent aus der allgemeinen Rücklage nehmen müsse. Das lässt der Gesetzgeber nicht zu, noch nicht einmal in zwei aufeinander folgenden Jahren.
Rive gründete einen Arbeitskreis aus Vertretern von Politik und Verwaltung. Das Gremium nahm sich jeden einzelnen Haushaltsposten vor und setzte querbeet den Roststift an. Von ursprünglich vier Millionen senkte man das Defizit auf 3,4 Millionen. Nach Durchleuchtung der Ertragsseite waren es "nur" noch 2,8 Millionen.
Allen eventuellen Begehrlichkeiten von Politik und Bürgern erteilte Rive bereits im Voraus eine Absage: "Das ist nicht finanzierbar." Auf der anderen Seite könne und dürfe eine Gemeinde wie Grefrath sich nicht kaputtsparen. Bestimmte Ausgaben könne eine Kommune ohnehin nicht beeinflussen, hier sei das Land gefordert: "Im sozialen Bereich laufen uns die Kosten vollkommen aus dem Ruder."
Entsprechend der wirtschaftlichen Lage Grefraths ist die Liste der geplanten Investitionen weder lang noch spektakulär. Der Bauhof bekommt einen neuen Häcksler und ein Sandreinigungsgerät für Spielplätze. Unter anderem neue Uniformen bekommt die Feuerwehr. Auf dem Oedter Sportplatz wird eine neue Hochsprunganlage gebaut, außerdem ein Trainingstor angeschafft. Das meiste Geld geht wieder unter die Erde, in den Abwasserbereich.
Für das laufende Jahr sind 932 000 Euro veranschlagt, außerdem Verpflichtungsmittel für 2014 in nahezu derselben Höhe. Für begonnen Maßnahmen aus dem Vorjahr müssen Ermächtigungsübertragungen von 290 000 Euro gebildet werden, damit die Arbeiten zu Ende geführt werden können, so im neuen Gewerbegebiet Wasserwerk.
Für den Straßenbau sind 751 000 Euro veranschlagt. Mittel fließen unter anderem in das Vinkrather Neubaugebiet "Bousch" und die marode Fahrbahn der Mülhausener Straße/ Grefrather Straße. In Bereichen wir Schulen, Jugendheim und Kinderspielplätze sind keine Investitionen geplant und sind nach Ansicht Rives auch nicht notwendig. Aus der Aufnahme neuer Kredite und den vorgesehenen Tilgungen ergibt sich eine Netto-Neuverschuldung der Gemeinde Grefrath von 511 767 Euro.
Wichtiger Posten auf der Einnahmenseite ist die Einkommenssteuer, seitens der Landesregierung wurde eine Steigerung des diesjährigen Anteils von 920 000 Euro in Aussicht gestellt. Mit der Gewerbesteuer ist immer schwer zu kalkulieren. im Rathaus ist man aber zuversichtlich, dass der veranschlagte Wert von 4,2 Millionen Euro erreicht wird.
Zusammengefasst ergeben sich im Vergleich zum Vorjahr Mehrerträge von 1 916 000 Euro, auf der anderen Seite erhöhten sich die Aufwendungen um rund 270 000 Euro, wobei der Sozialbereich den Löwenanteil ausmacht. Der Fehlbedarf sank von 4 522 000 auf 2 840 000 Euro. "Das ist eine Verbesserung, wir sind aber immer noch grottenschlecht", sagt der Kämmerer. Für 2013 bleibe immer noch ein enorm hoher Fehlbedarf, den es gelte, mittelfristig in den Griff zu bekommen.
Kein Wort verlor Rive übrigens in Sachen Rathausneubau. Die Politiker hätten angekündigt, darüber bei den Haushaltsberatungen eine Entscheidung treffen zu wollen. "Dem wollte ich nicht vorgreifen", betonte der Kämmerer.
