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Gemeinde Grefrath
Grefrather SPD kritisiert die Kreisverwaltung

Gemeinde Grefrath. Grefraths SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Monhof ist erbost: "Gemeinden stehe kurz vor dem Totsparen, aber die Kreisumlage steigt von Jahr zu Jahr." Längst nicht alle finanziellen Schwierigkeiten Grefraths seien hausgemacht. So sei zum Beispiel die Kreisumlage in den vergangenen Jahren so stark angestiegen, dass sie mittlerweile ein Drittel des Gemeindehaushalts ausmache.

Natürlich habe auch die Kreisverwaltung eine Menge Pflichtaufgaben, und ein Großteil ihrer Arbeit komme ja gerade den kreisfreien Kommunen zu Gute, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Bedronka. Aber: "Die platte Forderung zu sparen, muss wenn schon, denn schon, für alle gelten." Nach Ansicht der Sozialdemokraten kann es nicht angehen, dass eine Gemeinde gezwungen wird, wichtige Infrastrukturangebote nur deswegen einzustampfen, weil es freiwillige Leistungen sind, während mit der Kreisumlage auch freiwillige Aufgaben des Kreises Viersen bezahlt werden.

"Wenn in Grefrath Kultureinrichtungen geschlossen werden müssen, was ist dann mit den Kultureinrichtungen des Kreises Viersen?", fragt Monhof mit Blick auf die gefährdete Albert-Mooren-Halle einerseits und auf das kreiseigene Museum Dorenburg andererseits. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Beides wären Sparmaßnahmen, die nicht im Sinne der SPD seien. Aber ein Ausweg aus dieser Krise sei eben nicht die Forderung der Aufsichtsbehörde Kreis, einfach alles einzusparen. Vielmehr sei hier angesagt, gemeinsam über Auswege zu beraten und für alle Seiten dieselben Regeln aufzustellen. "Wer Sparen fordert, muss selbst sparen wollen", fordert Monhof und kündigt an, diese Haltung auch in die Konsolidierungsgespräche in Grefrath einzubringen. Bedronka ergänzt: "Wenn die Bürgermeister der Kommunen des Kreises die Kreisverwaltung auffordern, sich im Haushaltsjahr 2016 der gleichen Haushaltsdisziplin zu unterziehen wie die Kommunen, werden wir das unterstützen."

(hd)
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