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Kreis Viersen
Jedes Kreistagsmitglied bekommt jetzt ein Tablet

Kreis Viersen. Damit soll eine "komfortable papierlose Arbeit" des Kreistags und seiner Ausschüsse ermöglicht werden. Das kostet rund 35.000 Euro. Von Manfred Meis

Hermann Rubbert nahm am rechten Ende der Tischreihe im Cambridge-Zimmer des Kreishauses Platz, holte sein Tablet aus der Tasche und baute es vor sich auf: Auf dem Bildschirm sah der Willicher Abgeordnete der Freien Alternative im Kreis Viersen die Vorlagen zur Sitzung des Kreisausschusses. So soll es künftig häufiger oder gar nur noch sein, wenn der Kreistag am 14. Dezember zustimmt. Denn der Punkt "Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse" enthält auch die Entscheidung über die Beschaffung von iPads für die "digitale Gremienarbeit". Dass sie positiv ausfallen wird, ist nach dem zustimmenden Votum des Auschusses nicht mehr zu bezweifeln.

Die Vorlage für die Sitzung des Kreisausschusses umfasste 84 Blätter, meist doppelt bedruckt, und wog 400 Gramm. Da die einzelnen Tagesordnungspunkte in der Regel in Ausschüssen vorberaten werden, müssen sie oft doppelt und dreifach gedruckt werden, ehe sie im Kreistag zur endgültigen Abstimmung und dann in den Akten landen.

Um die Papierflut einzudämmen, hat die Verwaltung schon vor drei Jahren ein Sitzungsmanagementsystem installiert, das seine Erprobungszeit nun mit Erfolg bestanden hat. So sollen nach dem Beispiel von schon sieben Gemeinden auch im Kreis Einladungen und Unterlagen zu Sitzungen den Mitgliedern des Kreistags und den sachkundigen Bürgern der einzelnen Fraktionen elektronisch zugestellt werden. Die in der Vorlage enthaltene Formulierung "ausschließlich" ging dem Abgeordneten Christoph Saßen (Die Linke) zu weit. Landrat Andreas Coenen (CDU) beruhigte: "Wer Papier will, soll es auch bekommen." Damit auch alles ankommt, will die Verwaltung den Kreistagsfraktionen einmalig iPads zur Verfügung stellen. Da kommt etwas zusammen: Zu den 55 Frauen und Männern, die als Abgeordnete gewählt wurden, kommen zurzeit 66 sachkundige Bürger, die in Ausschüssen mitarbeiten. Weil aber zahlreiche Abgeordnete auch schon in den Gemeindeparlamenten tätig sind und schon "elektronisch umgestellt wurden", ist die Gesamtzahl niedriger. 35.000 Euro hat die Verwaltung noch im Haushalt stehen. Als Kosten werden 600 Euro pro Tablet angegeben. Man sollte die Speicherkapazität erhöhen, "das kostet nur 100 Euro mehr", meinte SPD-Abgeordneter Hans-Joachim Kremser.

Damit künftig die Nachrichten auf Kreis- oder Privattablets auch schnell ankommen, wird der Kreis mit den Gemeinden eine Vereinbarung zum Breitbandausbau in "unterversorgten Gebieten" treffen. 4600 Haushalte sind als "weit ab" von den Leitungen der auf Wirtschaftlichkeit bedachten Telekommunikationsunternehmen definiert worden. Um auch sie anzuschließen, sollen 40 Millionen Euro aufgewendet werden, zu denen der Bund 90 Prozent zuschießt.

Quelle: RP
 
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