Stadt Kempen Kempen soll ab 2018 keinen Soli mehr zahlen

Stadt Kempen · Die Stadt Kempen wird 2018 um gut 316.000 Euro entlastet. Denn der 2014 unter der rot-grünen NRW-Landesregierung eingeführte so genannte Kommunal-Soli zur Stärkung finanzschwacher Städte wird abgeschafft.

Darauf wies gestern der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marcus Optendrenk hin. Die neue NRW-Landesregierung aus CDU und FDP will damit die Kommunen stärken. "Kempen wäre im kommenden Jahr die einzige betroffene Stadt im Kreis Viersen gewesen", sagte Optendrenk.

Das Landeskabinett hat jetzt einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet. "Für Kempen ist das eine spürbare Entlastung und schafft zusätzliche Handlungsspielräume. Das Geld bleibt damit da, wo es hingehört", so Optendrenk. Landesweit mussten zuletzt als finanzstark eingestufte Städte, zu denen auch Kempen gerechnet wurde, rund 91 Millionen Euro über den "Stärkungspakt Stadtfinanzen" an finanzschwache Kommunen zahlen.

(rei)
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