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Stadt Kempen
Kempener Flüchtlinge im Wartestau

Stadt Kempen. Es dauert lange, bis sie ihre Asylanträge stellen können. Das zuständige Bundesamt kämpft mit einer Antragsflut. Von Willi Schöfer

Flüchtlinge müssen eine Bleibeperspektive haben und schnell integriert werden, betonen immer wieder Landes- und Bundespolitiker. Die Realität sieht anders aus. Teilweise haben Flüchtlinge, obwohl sie schon bis zu zehn Monaten in den Kempener Unterkünften leben, überhaupt noch keinen Asylantrag stellen können. Nur langsam kann derzeit das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Stau, den er seit der Flüchtlingswelle im vergangenen Jahr gibt, abarbeiten. Groß war die Freude der geflüchteten Menschen, als sie nach langem Warten Anfang Juni in Bussen zu einer BAMF-Außenstelle nach Mönchengladbach gefahren wurden.

Dort hatten provisorisch im alten Kreiswehrersatzamt zahlreiche Registrierungsbüros geöffnet. Die Beschäftigten musste gründlich die Personalien überprüfen. Es musste teilweise nach Leuten geforscht werden, die die Angaben bestätigen konnten, es mussten Doppelanmeldungen ausgeschlossen werden. "Das müsste natürlich viel schneller gehen", sagt auf Nachfrage Kempens Sozialdezernent Michael Klee. Er hat den Eindruck, dass die Registrierungen und die weitere Bescheiderteilung nur in gewissen Schüben und jeweils länderweise erfolgen. Dass erst einmal die drankämen, die beispielsweise aus Syrien geflohen seien, dann erst kämen wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt die Flüchtlinge aus den anderen Ländern an die Reihe.

Zwischenzeitlich hat angesichts unverhältnismäßig langen Wartezeiten bei den Integrationskursen der Dachverband der Volkshochschulen an das BAMF gewandt und will für diejenigen Ausländer eine beschleunigte Zulassung zu den Kursen erreichen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Anspruch darauf haben. Anspruch auf diese Kurse haben unter anderem Flüchtlinge aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea. Die Dozenten seien größtenteils da. Da aber, trotz der Vorplanung, Deutschkurse nicht starten können, fehlen auch Teilnehmer für die Folgekurse, in denen es dann unter anderem um die vorzeitige Eingliederung in den deutschen Arbeitsmarkt geht.

Besser geworden ist zumindest in Kempen die Finanzierung, die nach den Bestimmungen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) erfolgt. Zugrunde gelegt wurde zuletzt der Stichtag 1. März 2016, heißt: Als Maßstab wurde dann die Zahl der Flüchtlinge genommen, die die Städte und Kommunen an diesem Tag eigentlich nach dem Königsteiner Schlüssel hätten zugewiesen bekommen müssen. In Kempen waren dies 360 Asylbewerber, obgleich zum damaligen Zeitpunkt die tatsächliche Zahl geringer war, allerdings in diesen Wochen nach weiteren großen Kontingenten in etwa erreicht werden wird. Tendenz weiter steigend.

Jedenfalls hat Kempen bereits 2016 im Zeitraum von zwölf Monaten, ausgehend von den erwähnten 360 Asylbewerbern, 3,6 Millionen Euro avisiert bekommen, für jeden Flüchtling eine jährliche Pauschale von 10.000 Euro. Das Geld soll quartalsweise in vier Abschlagszahlungen eingehen; die erste Zahlung ist erfolgt. Spitz ausgerechnet wird das dann im darauffolgenden Jahr. Michael Klee: "Das ist eine vernünftige Regelung."

Quelle: RP
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